DJV befürchtet Fusionswelle bei Tageszeitungen

(Berlin) - Als „Weihnachtsgeschenk an die Großverlage“ bezeichnete DJV-Vorsitzender Michael Konken den Referentenentwurf des Bundeswirtschaftsministeriums zur Pressefusionskontrolle. „Das Motto von Wolfgang Clement lautete scheinbar ,Macht hoch die Tür, die Tor macht weit.’ Denn wenn diese Pläne Wirklichkeit werden, steht das Tor für Übernahmen von Tageszeitungen durch die Großen der Branche weit offen.“

Konken nahm damit Stellung zum Referentenentwurf des Bundeswirtschaftsministeriums zur Pressefusionskontrolle. Danach sollen die geltenden Beschränkungen bei Verlagsfusionen weitgehend aufgehoben werden. Auch Großverlage sollen die Möglichkeit bekommen, mit kleineren Wettbewerbern zu fusionieren. Voraussetzung ist, dass der Altverleger eine Sperrminorität von mindestens 25,1 Prozent der Anteile erhalte. Der kleinere Partner kann bei Entscheidungen mitbestimmen, „die für die Erhaltung der Zeitung als selbständige publizistische Einheit wesentlich sind“, wie es im Entwurf heißt.

„In der Praxis wird sich der potente Großverlag durchsetzen – zu Lasten von Arbeitsplätzen und Meinungsvielfalt“, so der DJV-Vorsitzende. „Die Fusionen begünstigen die Gründung von Zentralredaktionen und den Abbau der lesernahen Lokalredaktionen. Die fusionierten Blätter werden auf die Bedürfnisse der Leser nicht mehr eingehen können.“ Er appellierte an Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement, den Entwurf gründlich zu überarbeiten: „Berücksichtigen Sie nicht einseitig die Interessen der Großverlage.“

Der DJV hatte dem Wirtschaftsministerium bereits vor mehreren Wochen seine Vorschläge zur Pressefusionskontrolle mitgeteilt.

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