Digitalgipfel: Wer „digital only“ will, muss auf „Glasfaser only“ setzen
(Bonn) - Auf dem Digitalgipfel 2024 der Bundesregierung wird über aktuelle Digitalthemen und Lösungsansätze zur digitalen Transformation diskutiert. Dazu erklärt Dr. Stephan Albers, Geschäftsführer beim Bundesverband Breitbandkommunikation (BREKO):
„Aus der Digitalstrategie eine ‚Digital only‘-Strategie machen – so hat es Volker Wissing heute auf dem Digitalgipfel angekündigt. Was der Bundesdigitalminister noch betonen sollte: Wer ‚digital only‘ will, muss auch konsequent auf ‚Glasfaser only‘ setzen! Nur mit einer leistungsfähigen digitalen Infrastruktur gelingt es – wie von Herrn Wissing angekündigt – analoge Parallelstrukturen abzubauen und komplett auf digitale Prozesse zu setzen.
Auf ihrem Digitalgipfel hat die Bundesregierung jetzt die Chance, in der Digitalpolitik die Weichen für die restliche Legislaturperiode zu stellen. Im Fokus sollte dabei der Glasfaserausbau stehen, denn schnelle und zukunftssichere Netze bilden die Grundlage für ein digitales Deutschland. Auf keinen Fall sollte die Ampel-Koalition bei ihren geplanten Vorhaben nachlassen oder diese gar einer Nachfolge-Regierung überlassen. Die Zeit drängt: Laut aktueller Prognose der BREKO Marktanalyse 2024 wird die Bundesregierung ihr Ziel – flächendeckende Glasfaserversorgung bis 2030 – deutlich verfehlen, sollte es nicht zu einer klaren politischen Kurskorrektur kommen.
Drei Themen gilt es jetzt anzugehen: Noch immer hat das Bundesministerium für Digitales und Verkehr keinen Zeitplan für die Erstellung eines Konzepts für die Kupfer-Glasfaser-Migration vorgelegt. Wir erwarten bis Ende des Jahres eine konkrete Idee, wie die Abschaltung des alten Kupfernetzes der Telekom wettbewerbskonform gelingen kann. Einen entsprechenden Vorschlag haben wir bereits gemacht.
Beim strategischen Glasfaser-Doppelausbau spielt das BMDV auf Zeit und schützt damit die Interessen der Telekom. Dadurch kann die Telekom ihren strategisch-destruktiven Glasfaser-Doppelausbau fortsetzen und den flächendeckenden Glasfaserausbau für ganz Deutschland weiter ausbremsen. Wirksame Maßnahmen sind alternativlos, um das volkswirtschaftlich widersinnige Verhalten der Telekom zu beenden. Vorschläge hierzu liegen seit vielen Monaten auf dem Tisch.
Um der bereits einsetzenden Verlangsamung des Glasfaserausbaus entgegenzuwirken, braucht es jetzt deutliche Signale aus der Politik. Das geplante Telekommunikations-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz (TK NABEG) ist in seiner aktuellen Form viel zu unambitioniert und muss an entscheidenden Stellen nachgebessert werden. Insbesondere muss das ‚überragende öffentliche Interesse‘ nicht nur für den Mobilfunk-, sondern auch für den Glasfaserausbau gelten.“
Quelle und Kontaktadresse:
Bundesverband Breitbandkommunikation e.V. (BREKO) - Hauptgeschäftsstelle, Menuhinstr. 6, 53113 Bonn, Telefon: 0228 24999-70, Fax: 0228 24999-72