Die UVB hat die vielfältigen Ergebnisse der gemeinsamen Kabinettssitzung Berlins und Brandenburgs als wichtiges Signal für eine zukünftige Länderehe begrüßt
(Berlin) - UVB-Hauptgeschäftsführer Dr. Hartmann Kleiner sagte dazu:
"Von besonders herausragender Bedeutung für die Wirtschaft ist natürlich, dass wieder ein Fahrplan für eine Länderfusion im Gespräch ist. Auch der angesprochene Termin für eine Volksabstimmung im Jahre 2010 unter der Voraussetzung der Klärung aller Finanzfragen ist wegen seiner Verkoppelungsmöglichkeit mit einer Bundestagswahl realistisch.
Wir freuen uns, dass die schwierige Diskussion der vergangenen Monate nicht das Ende für dieses wichtigste Reformprojekt der Region bewirkt hat, sondern beide Regierungschefs nun gemeinsam Ihren Willen zur Fusion bekundet haben."
Die UVB verweist vor dem Hintergrund der nun anstehenden Klärung der Finanzfragen nochmals auf das bereits seit gut einem Jahr vorliegenden Gutachten "Die finanzpolitischen Voraussetzungen einer Fusion der beiden Länder Berlin und Brandenburg" von Prof. Helmut Seitz von der Europa-Universität Viadrina in Frankfurt (Oder).
Darin wurde bereits nachgewiesen, dass nicht nur Berlin und Brandenburg, sondern auch der Bund und andere Bundesländer von einer Fusion finanziell profitieren können, also in den Genuss einer "Fusionsrendite" kommen würden.
Gleichzeit ermöglicht das Konzept eine langfristig und nachhaltig gesicherte Finanzierung des gemeinsamen Landes.
Das Gutachten finden Sie im Internet unter:
>www.uvb-online.de/aufgaben/wirtschaft/positionen/2004-02-26-Gutachten.html<
Quelle und Kontaktadresse:
Vereinigung der Unternehmensverbände in Berlin und Brandenburg e.V. (UVB)
Thorsten Elsholtz, Abteilungsleiter Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Am Schillertheater 2, 10625 Berlin
Telefon: 030/310050, Telefax: 030/31005166
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