DGB befürchtet Anstieg der Arbeitslosigkeit in Niedersachsen für 2010 / Kurzarbeit nutzen, Überbrückungsgeld schaffen, Remanenzkosten ausgleichen

(Hannover) - Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) rechnet damit, dass die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung in Niedersachsen im kommenden Jahr um rund 1,2 Prozent zurückgehen wird. In seiner Prognose für den Arbeitsmarkt geht der DGB davon aus, dass im kommenden Jahr durch das geringe Wirtschaftswachstum rund 30.900 sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze gefährdet sind. Im Durchschnitt des Jahres 2009 lag die Anzahl an sozialversicherungspflichtigen Jobs bei knapp 2.421.100. Gleichzeitig wird nach DGB-Berechnungen die Zahl der Arbeitslosen um etwa zehn Prozent ansteigen. Die Zahl der registrierten Arbeitslosen, die 2009 im Durchschnitt bei 311.200 lag, droht damit im nächsten Jahr auf 342.120 zu wachsen.

"Noch ist die Wirtschafts- und Finanzkrise nicht ausgestanden. In Niedersachsen werden die Folgen auf dem Arbeitsmarkt im kommenden Jahr stärker zu spüren sein als bisher", sagte der niedersächsische DGB-Vorsitzende Hartmut Tölle. Auch wenn die Wirtschaft wieder leicht wachse, müsse ein Anstieg der Entlassungen befürchtet werden, so Tölle. "Der Anstieg der Arbeitslosigkeit wird das im Land verfügbare Einkommen weiter senken und den Konsum bremsen", sagte er.

Tölle forderte die Schaffung eines befristeten Überbrückungsgeldes: "Mit dem Überbrückungsgeld kann verhindert werden, dass Arbeitslose nach einem Jahr in Hartz IV abrutschen." Das Geld soll während der Krise im Anschluss an das Arbeitslosengeld I in gleicher Höhe für zunächst zwölf Monate gezahlt werden. Damit könnten Arbeitslose ihre Möglichkeiten, auch bei schlechter Arbeitsmarktlage einen neuen Job zu finden, besser ausschöpfen.

Gleichzeitig begrüßte er den Beschluss der neuen Bundesregierung, die Regelung für das Kurzarbeitergeld zu verlängern, und appellierte an die niedersächsischen Arbeitgeber aller Branchen, diese Möglichkeit zu nutzen und Beschäftigte auch in wirtschaftlich schlechten Zeiten im Betrieb zu halten. Er unterstützte zudem die Forderung der Gewerkschaft IG Bergbau, Chemie, Energie, Unternehmen mit rund 5 Mrd. Euro aus dem Bankenfonds bei Kurzarbeit bei den Remanenzkosten wie Urlaubs- und Wehnachtsgeld zu entlasten.

Jeder Arbeitslose muss im Schnitt Einkommensverluste von rund 5.300 Euro pro Jahr hinnehmen. Dies bedeutet für das Bundesland Niedersachsen im Jahr 2009 einen Kaufkraftverlust von über 1,6 Mrd. Euro. Aufgrund der steigenden Arbeitslosigkeit wird sich der Kaufkraftverlust im kommenden Jahr um 200 Millionen Euro auf gut 1,8 Mrd. Euro erhöhen. "Dieses Geld wird für Aufträge der Betriebe in Niedersachsen fehlen", so der niedersächsische DGB-Chef.

Bei seinen Schätzungen für 2010 geht der DGB Niedersachsen von einer Wirtschaftsentwicklung aus, die sich weitgehend mit den deutschlandweiten Prognosen der Bundesregierung deckt. Die Bundesregierung geht von einem Wirtschaftswachstum von real 1,2 Prozent im kommenden Jahr und einem Beschäftigungsrückgang um minus 2,0 Prozent in Ost und West aus.

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Deutscher Gewerkschaftsbund Niedersachsen - Bremen - Sachsen Anhalt (DGB) Tina Kolbeck, Pressesprecherin Otto-Brenner-Str. 7, 30159 Hannover Telefon: (0511) 126010, Telefax: (0511) 1260157