Deutschland größter EU-Nettozahler / Umstrittenes Rechenwerk

(Köln) - Deutschland ist der größte Nettozahler der Europäischen Union – im Jahr 2000 entrichtete die Bundesrepublik knapp 21,8 Milliarden Euro an den EU-Haushalt, bekam aber nur gut 10,2 Milliarden Euro heraus – ein Minus von 11,5 Milliarden Euro. Zweitgrößter Nettogeldgeber war Großbritannien mit 6,1 Milliarden Euro. Am meisten von den EU-Geldern profitiert haben zuletzt die Südländer – allen voran Spanien, dem 2000 fast 4,5 Milliarden Euro mehr aus der EU-Kasse zuflossen, als es hineinlegte.

Diese Salden sind jedoch nicht unumstritten. Denn ihnen zufolge traten die EU-Staaten insgesamt fast 15 Milliarden Euro mehr an die Union ab, als diese ihnen zuführte. Das liegt vor allem daran, dass ein Teil der von den Ländern finanzierten EU-Ausgaben außerhalb der Gemeinschaft verwendet wird, also z.B. den mittel- und osteuropäischen Beitrittskandidaten zugute kommt. Daher werden in einer anderen Rechnung – zugleich die offizielle Version in Publikationen der EU-Kommission – die aus der Union herausfließenden Finanzströme ausgeklammert.

Danach steuerte Deutschland im Jahr 2000 noch knapp 9,3 Milliarden Euro mehr zum EU-Etat bei, als es daraus erhielt. Besser weg kommen so gesehen auch Großbritannien, Italien und die Niederlande. Ein grundsätzliches Problem kann jedoch auch diese Rechenmethode nicht aus der Welt schaffen: Die Differenz zwischen dem, was ein Land in den EU-Haushalt einzahlt, und seinen Rückflüssen sagt nichts über seinen Nutzen aus der EU-Mitgliedschaft aus.

Berthold Busch: Von Zahlern und Empfängern – die Berechnung von Nettopositionen im EU-Haushalt, gefördert von der informedia-Stiftung – Gemeinnützige Stiftung für Gesellschaftswissenschaften und Publizistik Köln, in: iw-trends 3/2002

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