Deutschland auf Großkatastrophen nicht vorbereitet

(Berlin) - "Deutschland ist auf die neuen Bedrohungsszenarien, wie sie sich aus den Ereignissen des 11. September ergeben, nicht vorbereitet", so beschreibt Hans-Peter v. Kirchbach, Präsident der Johanniter-Unfall-Hilfe und ehemaliger Generalinspekteur der Bundeswehr, die Situation des Katastrophenschutzes. Auf Einladung von Bundesinnenminister Otto Schily, empfing am 20. März Staatssekretär Schapper eine Delegation der Spitzenvertreter der Hilfsorganisationen (Arbeiter-Samariter-Bund, Deutsche-Lebens-Rettungs-Gesellschaft, Deutsches Rotes Kreuz, Johanniter-Unfall-Hilfe und Malteser Hilfsdienst) in Berlin.

Hauptforderung der Verbände ist die Schaffung eines bundeseinheitlichen Zivil- und Katastrophenschutzes. Denn bis heute verfügt die Bundesrepublik über kein integriertes Hilfesystem. Bund und Länder agieren völlig losgelöst voneinander. Lokale Feuerwehren und Rettungsdienste planen eigenständig ihren Bedarf nach Gefahrenabwehrplänen kommunaler Behörden. Keine dieser Ebenen ist miteinander vernetzt. Eine Abstimmung über Gefahrenanalyse, Einsatzpläne und Vorhaltung von Rettungsmitteln findet nicht statt. Oftmals können die einzelnen Einheiten mangels Technik nicht einmal miteinander kommunizieren. Nach Vorstellung der Organisationen sollte daher eine zentrale Lenkungs- und Koordinierungsstelle des Bundes eingerichtet werden, die sich um Einsatzpläne, Materialbeschaffung und die Finanzierung kümmert. Auch eine Vernetzung der staatlichen Stellen die im Katastrophenschutz gefordert sind, wie Gesundheits-, Umwelt- und Ordnungsämter muss erfolgen.

Auch der Bund hat die Problematik klar erkannt. Bereits Ende Oktober des vergangenen Jahres ließ der Bundesinnenminister die Organisationen wissen: "Für uns kann das nur bedeuten, dass wir das nationale Gefahrenabwehrsystem grundsätzlich überarbeiten und fortentwickeln müssen..." Doch an diesen Planungen müssen die Hilfsorganisationen in gebührender Form beteiligt werden. Mit einer halben Million ehrenamtlicher Helfer tragen die Hilfsorganisationen die Hauptlast des Zivil- und Katastrophenschutzes in Deutschland, darauf wiesen die Verbandsvertreter beim heutigen Treffen im Bundesinnenministerium noch einmal deutlich hin. Doch noch immer fließen 80 Prozent der Mittel den Innenministerien der Länder, der Polizei, dem Bundesgrenzschutz und dem THW zu. Bereits im November des vergangenen Jahres hatten die Präsidenten der Organisationen in einer Resolution an den Bundesinnenminister auf den mangelhaften Katastrophenschutz hingewiesen.

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