Deutsches Institut für Menschenrechte empfiehlt Entwicklung einer umfassenden Antidiskriminierungspolitik

(Berlin) - Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat die Entwicklung einer umfassenden Antidiskriminierungspolitik und die konsequente Umsetzung der EU-Richtlinien gegen Diskriminierung gefordert. Die Bekämpfung von Rassismus in Deutschland und weltweit müsse eines der wichtigen politischen Handlungsfelder bleiben, sagte die stellvertretende Direktorin des Deutschen Instituts für Menschenrechte, Frauke Seidensticker, anlässlich der Vorstellung der Studie „Diskriminierung und Rassismus“ in Berlin.

Rassismus sei das große Defizit der westlichen Länder im Menschenrechtsschutz. Einerseits komme es immer wieder zu rassistisch motivierten Straftaten, anderseits existiere Diskriminierung in subtiler und auch in struktureller Form wie zum Beispiel auf dem Arbeits- und Wohnungsmarkt, beim Zugang zu Bildung oder bei der Behandlung durch Behörden, so Seidensticker weiter.

David Nii Addy, Politologe und Autor der Studie, empfahl die Einrichtung einer unabhängigen Antidiskriminierungsstelle, die Gleichbehandlung fördern sowie Opferberatung, Begleitforschung und Politikberatung durchführen solle. Bisher gebe es in Deutschland keine systematische Dokumentation von rassistischer Diskriminierung und kaum empirische Untersuchungen zu Diskriminierungserfahrungen, so Addy. Zudem sei eine fortlaufende, unabhängige Beobachtung und Bewertung der Antidiskriminierungspolitik notwendig. Addy: „Eine umfassende Antidiskriminierungspolitik muss auf der Basis von Erfahrungen lokaler Beratungseinrichtungen und internationaler Menschenrechtsstandards ansetzen.“

Die Studie: David Nii Addy, Diskriminierung und Rassismus. Internationale Verpflichtungen und nationale Herausforderungen für die Menschenrechtsarbeit in Deutschland, Deutsches Institut für Menschenrechte, Berlin 2003 ISBN 3-9808112-1-2

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