Deutscher Städte- und Gemeindebund fordert neues Finanzierungssystem für den Computereinsatz in den Schulen

(Berlin) - Das Präsidium des Deutschen Städte- und Gemeindebundes hat in seiner Sitzung in Schleswig den Bund aufgefordert, gemeinsam mit den Ländern und den Kommunen ein neues Finanzierungssystem für den Einsatz elektronischer Medien in den Schulen zu erarbeiten. „Nur mit gemeinsamen Anstrengungen, in denen auch die Wirtschaft angemessen mit einzubeziehen ist, können wir den wachsenden Anforderungen der Kommunikationsgesellschaft an unser Bildungssystem gerecht werden. Schüler aller Schulformen und Bildungsgänge müssen unabhängig vom Geschlecht, der individuellen Begabung sowie der Finanzkraft der Eltern Zugang zu den neuen Medien haben“, sagte der Präsident des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Bürgermeister Roland Schäfer.

Die Ausstattung von Schulen mit neuen Medien ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, die nur von Bund, Ländern, Kommunen und der Wirtschaft gemeinsam bewältigt werden kann. Städte und Gemeinden werden allein nicht sicherstellen können, dass die Computerausstattung der Schulen dauerhaft den wachsenden Anforderungen gerecht wird. Zwar ist der Ausstattungsgrad mit Computern in den letzten Monaten rasant gestiegen – heute sind 90 v.H. aller Schulen an das Internet angeschlossen – dies darf aber nicht darüber hinweg täuschen, dass hinsichtlich der pädagogischen Inhalte sowie der Qualifikation von Lehrkräften noch ein Nachhol- und Koordinationsbedarf besteht. Auch sind die Fragen der Finanzierung der laufenden Kosten nicht überall geklärt.

Die klassische Kostenteilung im Schulbereich, welche den Schulträgern die äußeren und den Ländern die inneren Schulangelegenheiten zuweist, ist nicht mehr zeitgemäß. Sie überfordert die Schulträger und birgt die Gefahr struktureller Bildungsdefizite.

Ein neues Finanzierungssystem verlangt auch ein neues Denken bezüglich alternativer Finanzierungsmethoden. „Denkbar ist auch, im Zuge einer Mehrwertsteuererhöhung einen Bildungspfennig einzuführen“, sagte Schäfer. In Betracht kommt auch die Gründung einer Deutschen Bildungsstiftung, deren Kapital sowohl aus öffentlichen Haushalten als auch privaten Zuwendungen, insbesondere der Wirtschaft, gebildet werden könnte. Die Investitionen in die Bildung werden für den Standort Deutschland in der Informations- und Wissensgesellschaft von großer Bedeutung sein. Auch die Politiken der Städte und Gemeinden werden sich hierauf einstellen müssen.

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