Deutscher Bundestag debattierte über auswärtige Kulturpolitik

(Bonn) - Die Auswärtige Kulturpolitik ist ein wichtiges Standbein deutscher Außenpolitik. Dazu haben sich alle Rednerinnen und Redner anlässlich der Debatte zur auswärtigen Kulturpolitik am vergangenen Freitag im Deutschen Bundestag ausdrücklich bekannt. Die Regierungskoalition hat in ihrem Antrag "Auswärtige Kulturpolitik für das 21. Jahrhundert" umrissen, dass sie insbesondere der auswärtigen Kulturpolitik eine wichtige Funktion bei der Krisenprävention beimisst.

Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, erklärte zur Debatte im Deutschen Bundestag: "Jetzt wird es darum gehen, die formulierten anspruchsvollen Ziele in der auswärtigen Kulturpolitik in konkrete Politik umzusetzen. Das bedeutet letztendlich, dass die erforderlichen finanziellen Mittel bereitgestellt werden zu müssen. Auswärtige Kulturpolitik eignet sich nicht zum Sparen."

Der Deutsche Kulturrat fordert, dass die Deutsche Welle nun dauerhaft finanziell abgesichert wird. Die Deutsche Welle als Auslandssender, darf nicht länger ausgedörrt werden. Sie ist ein wichtigstes Instrumentarium um Deutschland im Ausland eine Stimme zu geben.

In der Debatte zur auswärtigen Kulturpolitik wurde hervorgehoben, dass auswärtige Kulturpolitik eine Zweibahnstraße ist. Dazu gehört als wesentlicher Bestandteil der Kulturaustausch, d.h., dass ausländische Künstlerinnen und Künstler in Deutschland auftreten und umgedreht, dass deutsche Künstlerinnen und Künstler in das Ausland eingeladen werden. Dieser Austausch wird zur Zeit durch eine Übermaßbesteuerung der ausländischen Künstlerinnen und Künstler sehr erschwert. Der Deutsche Kulturrat hat darum einen Vorschlag zur künftigen Regelung der so genannten Ausländersteuer unterbreitet, der den Kulturaustausch stärken würde.

Olaf Zimmermann sagte weiter: "Die große Übereinstimmung bei der Debatte zur Auswärtigen Kulturpolitik am vergangenen Freitag im Deutschen Bundestag beinhaltet die Chance, dass diese konkreten wichtigen Maßnahmen von der Bundesregierung nicht mehr länger auf die lange Bank geschoben werden. Jetzt muss Butter bei die Fische."

Der Vorschlag zur Besteuerung ausländischer Künstler ist zu finden unter: http://www.kulturrat.de/aktuell/Stellungnahmen/sogausl.htm.

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