Deutsche Post legt Widerspruch ein gegen KEPnet-Stempel

(Hamburg) - Für den BdKEP überraschend hat nun die Deutsche Post AG doch Widerspruch beim Patent- und Markenamt eingelegt gegen die Eintragung der Wort/Bild-Marke KEPnet-Poststempel des BdKEP. Begründet wird der Widerspruch mit dem Antrag auf Eintragung des Wortes "Post" für die Deutsche Post AG.

Die Eintragung wurde bisher vom Markenamt abgelehnt. Der Widerspruch wird nicht näher ausgeführt. Zusätzlich wird angeführt die Eintragung der Wort/Bild-Marke Deutsche Post STAMPIT und der Bildmarke "Tagesstempel". Gegen die Eintragung "Tagesstempel" hat wiederum der BdKEP Antrag auf Löschung gestellt.

Der Widerspruch der Deutschen Post wendet sich vorwiegend gegen die Verwendung des Wortes "Poststempel" im KEPnet-Stempel, der als Tagesstempel von allen BdKEP-Mitgliedern lizenzfrei verwendet werden kann (siehe hierzu www.kurier.com).

Der BdKEP nimmt an, dass der Widerspruch der Deutschen Post keinen Erfolg hat, da "Post" bisher als Wortmarke nicht eingetragen wurde.

Quelle und Kontaktadresse:
Bundesverband der Kurier-Express-Post-Dienste e.V. (BdKEP) Eimsbütteler Chaussee 23, 20259 Hamburg Telefon: 040/4303374, Telefax: 040/4301490