Deutsche Bahn AG will Vergabeverordnung einhalten

(Berlin) - "Für uns ist das ein Schritt in die richtige Richtung, der zu mehr Transparenz im Vergabeverfahren führen wird". Mit diesen Worten kommentierte heute in Berlin der Hauptgeschäftsführer des Hauptverbandes der Deutschen Bauindustrie, RA Michael Knipper, eine Erklärung der Deutschen Bahn (DB) AG, nach der die Bahn die am 1. Februar 2001 in Kraft getretene "Verordnung über die Vergabe öffentlicher Aufträge" (Vergabeverordnung) einhalten will. Wichtig sei insbesondere, dass die Bahn der sogenannten Informationspflicht gemäß § 13 Vergabeverordnung nachkommen will. Künftig wird die DB AG bei Vergaben oberhalb der Schwellenwerte, d.h. ab 5 Mio. Euro, alle unterlegenen Bieter spätestens 14 Kalendertage vor Vertragsabschluss schriftlich darüber informieren, wer den Auftrag erhalten soll und aus welchem Grund das Angebot des betroffenen Bieters abgelehnt wird.

Nach wie vor gebe es zwischen der DB AG und der Bau-industrie eine Vielzahl ungeklärter Fragen, zum Beispiel im Zusammenhang mit der Bearbeitung und Zahlung von Nachträgen, Abschlags- und Schlusszahlungen sowie der Entwicklung fairer und ausgewogener Vertragsbedingungen. Erfreulich sei jedoch, dass es darüber inzwischen zu konstruktiven Gesprächen gekommen sei. Wenn die DB AG jetzt ihr Interesse an einer einvernehmlichen Problemlösung deutliche mache, sei dies "ein weiterer begrüßenswerter Schritt weg von einem Gegeneinander und hin zu einem neuen Miteinander zwischen Bahn AG und Bauindustrie".

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