DBV schlägt Hilfsmaßnahmen für dürregeschädigte Betriebe vor / Bundesweit äußerst schwierige Futtersituation

(Berlin) - Bundesweit sind erhebliche Ernteausfälle durch das lang anhaltende, heiße und trockene Sommerwetter zu verzeichnen. In einigen Regionen, vor allem in Brandenburg, ist die Lage dramatisch. Bei der Futterversorgung kann sogar bundesweit von einer dramatischen Situation gesprochen werden. Dadurch besteht die akute Gefahr, dass Betriebe in existentielle Notlagen gelangen. Diese Erntesituation schilderte der Stellvertretende Generalsekretär des Deutschen Bauernverbandes (DBV), Adalbert Kienle, nach einer Besprechung mit den Landesbauernverbänden dem Staatssekretär im Bundeslandwirtschaftsministerium, Gert Lindemann.

In einem Schreiben geht Kienle davon aus, dass der Antrag auf bundesweite Nutzung des Aufwuchses von Stilllegungsflächen von der EU-Kommission kurzfristig positiv entschieden wird. Auf vielen Wiesen und Weiden wachse kein Futter mehr. Im nächsten Schritt müsse ein Maßnahmenbündel für die unter der Dürre leidenden landwirtschaftlichen Betriebe umgesetzt werden. Konkret schlug der DBV vor, steuerliche Maßnahmen nach dem so genannten Rahmenkatalog des Bundesfinanzministeriums zu gewähren. Generell sollten auch die EU-Betriebsprämien zum frühestmöglichen Zeitpunkt im Dezember ausgezahlt werden. Bei großen Dürreschäden sollten auch Abschlagszahlungen im September / Oktober erfolgen, um Liquiditätsengpässe zu verhindern. Auch die Zahlung für Agrarumweltmaßnahmen und die Ausgleichszulage seien möglichst frühzeitig oder in Form von Abschlägen auszuzahlen. Darüber hinaus bat der DBV, den betroffenen Landwirten die Beiträge zur Landwirtschaftlichen Sozialversicherung zu stunden und in den neuen Bundesländern den Pachtzins für die von der BVVG verwalteten Flächen zu stunden bzw. vorübergehend herabzusetzen. Besonders für die neuen Bundesländer wäre es hilfreich, unbürokratisch Kurzarbeitergeld für die Arbeitnehmer durch die Bundesagentur für Arbeit zu gewährleisten.

Kienle unterstrich die Dringlichkeit, wonach die betroffenen landwirtschaftlichen Betriebe möglichst schnell von Bund und Ländern entsprechende Signale und Zusagen erhalten sollten, um in den kommenden Wochen und Monaten ihre angespannte Liquiditätssituation zu erleichtern. Denn dadurch würden auch die finanzierenden Banken zu den Betrieben stehen. Der DBV geht davon aus, dass bereits jetzt einzelne Betriebe existentiell gefährdet sind.

Die Erntesituation kann sich in Abhängigkeit vom weiteren Witterungsverlauf noch zuspitzen. Deshalb bat Kienle das Bundeslandwirtschaftsministerium, gemeinsam mit den betroffenen Ländern und dem Berufsstand zu prüfen, ob und wann nach dem Vorbild der Dürrehilfe 2003 ein Existenzhilfeprogramm aufgelegt werden sollte.

Quelle und Kontaktadresse:
Deutscher Bauernverband e.V. (DBV), Haus der Land- und Ernährungswirtschaft Dr. Michael Lohse, Pressesprecher, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit Claire-Waldoff-Str. 7, 10117 Berlin Telefon: (030) 31904-0, Telefax: (030) 31904-205