DBV lehnt Patente auf Pflanzen und Tiere entschieden ab / Neues EU-Patent beunruhigt

(Bonn) - Auf Unverständnis und Kritik sind Informationen beim Deutschen Bauernverband (DBV) gestoßen, wonach das Europäische Patentamt in München ein Patent auf Pflanzen erteilt hat, das den Acker einschließt. Inhaber des Patents sei die US-Firma Treetech Management und die Universität von Kalifornien in Oakland. Die Patentansprüche umfassen nicht nur die Nutzung einer transgenen Pflanze zur Bekämpfung von Insekten bei Walnüssen, Äpfeln und Birnen sondern auch das Feld.

DBV-Präsident Gerd Sonnleitner forderte Bundesregierung und Bundestag auf, entschieden gegen diesen Missbrauch des Patentrechtes vorzugehen. Die Patentierung fremden Grund und Bodens sei weder patentrechtlich nachzuvollziehen noch eigentumspolitisch hinnehmbar. Bevor die EU-Biopatent-Richtlinie in nationales Recht umgesetzt werden könne, müssten deren eklatante Defizite in der Tier- und Pflanzenzüchtung und der landwirtschaftlichen Praxis behoben werden. "Patente auf Tiere und Pflanzen darf es nicht geben", betonte Sonnleitner. Das europäische und nationale Sortenschutzrecht regele forschungs- und innovationsfreundlich alle Fragen eines angemessenen Ausgleichs für züchterische Leistungen.

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