Clement übt sich in Zweckoptimismus

(Berlin) – Zum Jahreswirtschaftsbericht der Bundesregierung erklärt der Präsident des Bundesverbandes mittelständische Wirtschaft (BVMW), Mario Ohoven:

„Wie schon in den Vorjahren übt sich der Bundeswirtschaftsminister in Zweckoptimismus. Das prognostizierte Wachstum des BIP von bis zu zwei Prozent geht von unrealistischen Annahmen bei Export und Binnennachfrage aus. So scheint eine Zunahme der Ausfuhren um fast sechs Prozent angesichts der anhaltenden Euro-Stärke illusorisch.

Auch der private Konsum wird kaum steigen, da bei den Verbrauchern die anfängliche Euphorie über die Steuerreform inzwischen Ernüchterung gewichen ist. Aufgrund gestiegener Ausgaben an anderer Stelle, etwa im Gesundheitswesen, blieb die Entlastung der Bürger und Betriebe marginal.
Um die Binnennachfrage anzukurbeln und damit die Wachstumskräfte zu stärken, muss noch in diesem Jahr die radikale Steuerreform kommen.

Sie ist auch Voraussetzung für die Zukunftsinvestitionen in Forschung, Bildung und Ausbildung, die der Bundeskanzler im zweiten Teil der Agenda 2010 angekündigt hat. Der Mittelstand, der die Hauptlast der beruflichen Aus- und Weiterbildung trägt, erwartet die Einhaltung dieses Versprechens. Sonst bleibt Clements Zahlenwerk nicht mehr als ein frommer Wunsch.“

Quelle und Kontaktadresse:
Bundesverband mittelständische Wirtschaft Unternehmerverband Deutschlands e.V. (BVMW) Mosse Palais - Leipziger Platz 15, 10117 Berlin Telefon: 030/5332060, Telefax: 030/53320650