BVR-Konjunkturbericht: Erholung nur schleppend
(Berlin) - Die wirtschaftliche Erholung komme bislang nur schleppend in Gang. Voraussetzung für mehr Dynamik seien klare Signale der Politik. Die auf den Weg gebrachten Reformen müssten zügig und ohne Abstriche umgesetzt werden, so der Bundesverband der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken (BVR) in seinem jüngsten Konjunkturbericht.
Bisher würden nur die Stimmungsindikatoren als Vorlaufsignale einen leichten Aufwärtstrend ankündigen. Die harten Fakten, wie Auftragseingänge und Industrieproduktion, sprächen noch keine überzeugende Sprache. In diesem Jahr werde nicht mehr als Stagnation - also kein Wachstum - erreicht.
Bruttoinlandsprodukt erhöht sich im nächsten Jahr um 1,5 Prozent
Im kommenden Jahr werde das reale Bruttoinlandsprodukt nur mit einer Rate von rund 1,5 Prozent wachsen, so der Ausblick des BVR. Arbeitstäglich bereinigt ergäbe sich eine Zuwachsrate von nur einem Prozent, die weit hinter dem langjährigen Durchschnitt zurückbleibe. Diese leichte Konjunkturerholung bringe auch im kommenden Jahr noch keine Entspannung auf dem Arbeitsmarkt. Die Zahl der Arbeitslosen erhöhe sich im Durchschnitt auf fast 4,5 Millionen, während die Zahl der Erwerbstätigen nochmals leicht zurückgehen werde.
Bruttoinlandsprodukt der Eurozone wächst 2004 um 1,5 bis 2 Prozent
Das Bruttoinlandsprodukt der Eurozone wachse in diesem Jahr um weniger als ein halbes Prozent, da nicht nur in Deutschland sondern bei der Mehrheit der Mitgliedsländer die Wirtschaftsdynamik nahezu zum Erliegen gekommen sei. Dank des amerikanischen Konjunkturaufschwungs komme in den nächsten Wochen in diesen Ländern jedoch eine leichte Erholung in Gang, so dass 2004 in der Eurozone ein Wachstum von 1,5 bis 2 Prozent realisiert werde. Voraussetzung hierfür sei aber eine weiterhin expansiv ausgerichtete Zinspolitik der Europäischen Zentralbank.
Haushaltsdefizit ist schwere Hypothek
Die mäßige Belebung des deutschen Wirtschaftwachstums im Jahr 2004 sei jedoch durch das wachsende Haushaltsdefizit mit einer gewaltigen Hypothek belastet. Diese Bankrotterklärung der deutschen Finanzpolitik dürfe auf keinen Fall zu einer Vogel-Strauß-Politik führen. Für die Finanzpolitik müsse eine glaubwürdige mittelfristige Konsolidierungsstrategie vorgelegt werden. Wenn es nicht gelinge, die herrschende Vertrauenskrise bei Investoren und Verbrauchern zu überwinden, werde die erwartete mäßige Wirtschaftsdynamik das nächste Jahr nicht überdauern. Ein wirklicher Aufschwung würde sich auf unbestimmte Zeit verschieben.
Gesamtkonzept würde deutliche Subventionskürzungen ermöglichen
Der Vorschlag der Ministerpräsidenten Koch und Steinbrück zum Subventionsabbau dürfe deshalb keinesfalls als eine zu schwache Variante in der Schublade verschwinden, forderte der BVR. Noch besser wäre es, wenn das Konsenspapier in einen "Turbomäher" umgewandelt würde, der die Subventionen in kürzerer Frist zurückschneide. Angesichts der Aussicht auf eine leichte konjunkturelle Belebung dürften überfällige Reformen auf keinen Fall als nicht so dringlich und unpopulär auf die lange Bank geschoben werden. Innerhalb eines alle strukturpolitischen Baustellen umfassenden Gesamtkonzeptes ließen sich deutliche Subventionskürzungen und grundlegende Reformen - wie beispielsweise ein Systemwechsel bei der Kranken- oder Pflegeversicherung - glaubwürdig in Angriff nehmen. Diese Chance müsse jetzt genutzt werden.
Die Studie des BVR ist im Internet abrufbar unter: Publikationen / Studien / Volkswirtschaft special
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