BVMed begrüßt Bundesratsbeschluss zum Medizinprodukte-Änderungsgesetz

(Berlin) - Der Bundesverband Medizintechnologie (BVMed) hat das am 30. November vom Bundesrat verabschiedete Zweite Änderungsgesetz zum Medizinproduktegesetz (2. MPG-ÄndG) als ein "gelungenes Werk" begrüßt, mit dem das Medizinproduktegesetz insgesamt einfacher und verständlicher gestaltet wird. Der Bundestag hatte das Gesetz bereits am 8. November 2001 einstimmig beschlossen. Es wird nun am 1. Januar 2002 in Kraft treten.

Der Verband lobte insbesondere die gute, betont sachliche Auseinandersetzung mit dem Gesundheitsministerium und die Einbeziehung der Positionen der Hersteller von Medizinprodukten im Gesetzgebungsverfahren. "Fortschritte im Sinne des Patientenschutzes und einer optimalen Patientenversorgung können wir nur in gemeinsamer Zusammenarbeit erzielen: Hersteller, Überwachungsbehörden und Gesetzgeber. Die Novellierung des Medizinproduktegesetzes ist ein Musterbeispiel dafür, dass dies in der Praxis sehr wohl funktionieren kann", so BVMed-Geschäftsführer Joachim M. Schmitt.

Als besonders wichtig für den Patientenschutz bezeichnet der BVMed die strengeren Regelungen für die Aufbereitung von medizinischen Einmalprodukten für Krankenhäuser und externe Dienstleister. Mit dem Verweis auf die Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts (RKI) zu den "Anforderungen an die Hygiene bei der Aufbereitung von Medizinprodukten" sei ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung getan. Nun müsste die Einhaltung der strengeren Vorgaben aber auch durch die Behörden entsprechend überwacht und bei Nichteinhaltung Konsequenzen gezogen werden.

Positiv bewertet der BVMed auch die gelungene Deregulierung im Bereich der Werbung für Medizinprodukte über eine Änderung des Heilmittelwerbegesetzes. Der Verband zeigte sich erfreut darüber, dass die Vorschläge der Industrie vom Bundestag übernommen wurden. Zum im Internetzeitalter wichtigen Thema "Werbung für Medizinprodukte" bereitet der BVMed eine neue Broschüre vor, die Anfang 2002 erscheinen soll.

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