BVDW-Leitfaden: Smart Home braucht smarte Gesetze

(Berlin) - Online steuerbare Haushaltsgeräte, Heizkörperthermostate und Beleuchtungssysteme - Smart-Home-Lösungen werden zunehmend beliebter. Dabei entwickelt sich die Technik stetig weiter, die Rechtslage hingegen hinkt dieser Entwicklung hinterher, kritisiert die Fokusgruppe Smart Home im Bundesverband Digitale Wirtschaft (BVDW) e.V. In einem nun veröffentlichten Leitfaden erläutern die Experten die wichtigsten rechtlichen Rahmenbedingungen im Bereich Smart Home und fordern Gesetze, die dem Innovationspotenzial gerecht werden.

Die Digitale Wirtschaft hat Smart Home längst als wichtiges Wachstumsfeld identifiziert und investiert massiv in Techniken, die die vielen unterschiedlichen auf dem Markt befindlichen Lösungen miteinander kommunizieren lassen. "Leider steht den Bemühungen der Branche in vielen Fällen eine Rechtslage entgegen, die einer sich digitalisierenden Gesellschaft höchstens in Ansätzen gerecht wird. Technisch spielen wir in der Champions League, während sich die rechtlichen Rahmenbedingungen eher auf Regionalliga-Niveau bewegen", sagt Michael Schidlack, Vorsitzender der BVDW-Fokusgruppe Smart Home. Dabei nennen die Experten im Leitfaden als konkretes Beispiel die Dash-Buttons von Amazon, mit deren Hilfe Konsumenten etwa Waschmittel auf Knopfdruck nachbestellen können. Wegen unzureichender Verbraucherinformation hält das Landgericht München in einem Urteil aus Januar (Az. 12 O 730/17) diese Dash-Buttons für rechtswidrig, da weder der aktuelle Preis noch Informationen zu Menge angezeigt würden.

Hier brauche es stattdessen innovationsfreundliche Lösungen, um Rechtssicherheit bei Wirtschaft und Verbrauchern zu gewährleisten und das vernetzte Zuhause weiter voranzubringen, fordert BVDW-Experte Schidlack. "Jetzt müssen wir uns aber erst mal mit der aktuellen Rechtslage arrangieren - einen Stillstand kann sich diese noch recht junge Branche sicher nicht leisten." Eben diese Rechtslage erläutern er und weitere Experten aus der Fokusgruppe Smart Home im neuen BVDW-Leitfaden und betrachten hier die gesamte Prozesskette: Von Vertragsschluss über Datenschutz und IT-Sicherheit bis hin zur Haftung. Die Publikation ist ab sofort kostenfrei als Download verfügbar.

Quelle und Kontaktadresse:
Bundesverband Digitale Wirtschaft e.V. (BVDW) Tim Sausen, Pressesprecher, Wirtschaft und Politik Berliner Allee 57, 40212 Düsseldorf Telefon: (0211) 600456-0, Fax: (0211) 600456-33