Bundesinnenminister Schily: „Sportförderung bleibt auf hohem Niveau“ / Deutscher Bundestag verabschiedete Haushalt 2004

(Frankfurt am Main) - Der Bund hat bei seiner Sportförderung für das Jahr 2004 noch einmal draufgesattelt. Die Titelgruppe im Etat des Bundesinnenministeriums, der am 27. November vom Deutschen Bundestag mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen verabschiedet wurde, ist gegenüber dem Regierungsentwurf um 8,7 Millionen Euro auf die Gesamtsumme von nunmehr 119,046 Millionen Euro aufgestockt worden. „Wir haben bei der Sportförderung das hohe Niveau aufrecht erhalten können“, erklärte Bundesinnenminister Schily. Deutschland sei weltweit die drittstärkste Sportnation. Deshalb lohne sich jeder Sport-Cent, der in die Spitzensportförderung gesteckt werde, sagte der Politiker.

Bei der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses wurde bereits das Sonderförderprogramm „Goldener Plan Ost“ mit fünf Millionen Euro wieder aufgenommen. Das Bundesinnenministerium hatte zuvor wegen der Sparvorgaben des Bundesfinanzministers den Haushaltsansatz gestrichen. Dies hatte bei Parlamentariern aus den neuen Ländern, vor allem beim SPD-Abgeordneten Peter Danckert, zu erheblichen Protesten geführt. Auch DSB-Präsident Manfred von Richthofen hatte in einem Brief an Bundeskanzler Gerhard Schröder auf die Notwendigkeit der Fortführung des Goldenen Planes Ost hingewiesen. 2003 fließen für die Errichtung von Sportstätten in den neuen Ländern zehn Millionen Euro.

Um 700.000 Euro wurde die Projektförderung für das Institut für Angewandte Trainingswissenschaften (IAT) in Leipzig und für das Institut für Forschung und Entwicklung von Sportgeräten (FES) in Berlin aufgestockt. Damit erhöhen sich die Bundesmittel für diese Position auf insgesamt 7,551 Millionen Euro. Der Mittelzuwachs wird mit der Vorbereitung auf die Olympischen Spiele 2004 in Athen begründet.

Mit weiteren drei Millionen Euro beteiligt sich der Bund 2004 an den Sofortmaßnahmen für Leipzigs Olympiabewerbung mit drei Millionen Euro. Diese neue Position wurde in den Einzelplan des Bundesinnenministeriums aufgenommen. Die Mittel sollen für Investitionsmaßnahmen verwendet werden. Wie schon im Regierungsentwurf vorgesehen, werden daneben aus dem Bundeshaushalt 2,7 Millionen Euro an Sachkosten für die Olympiabewerbung bereitgestellt.

Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) erklärte in der Etatdebatte, die Bundesregierung werde alles tun, damit die nationale Bewerbung erfolgreich werde. Politiker aller Fraktionen sollten Leipzigs Olympia-Projekt für 2012 nachdrücklich unterstützen, forderte Schily.

In der einstündigen Plenardebatte sprach sich der FDP-Abgeordnete Otto Fricke gegen die Fortführung des Goldenen Planes Ost aus. „Diese Sonderförderung ist unbegründet“, sagte er. „Auch im Westen Deutschlands besteht bei Sportstätten ein erheblicher Sanierungsbedarf.“ In seiner Wohnumgebung gebe es einige Sportanlagen, an denen in den letzten 30 Jahren „nichts gemacht“ worden sei.

Der Sportförder-Etat des Innenministeriums beträgt im laufenden Jahr 133,229 Millionen Euro. Mit dem jetzt beschlossenen Volumen für 2004 ergibt sich eine Kürzung um nominell 10,6 Prozent. Sie ist im wesentlichen durch das Auslaufen der Förderung für die WM-Stadien in Leipzig und Berlin begründet (2003: 20,963 Millionen Euro).

Insgesamt werden die Sportfördermittel des Bundes im nächsten Jahr um 10,4 Prozent gekürzt. Das ist einer Gesamtaufstellung der Etatansätze von acht Ministerien zu entnehmen. Danach sollen 175,549 Millionen Euro aus dem Bundeshaushalt gezahlt werden. Für den Etat 2003 waren noch 196,027 Millionen Euro veranschlagt worden; 2002 wurden insgesamt 248,694 Millionen Euro gezahlt.

Die Sportfördermittel des Bundesministeriums der Verteidigung (2004: 26,623 Millionen Euro) sollen um 19 Prozent reduziert werden. De facto wird der Rotstift aber das Engagement des Hauses von Peter Struck nicht schmälern, denn gekürzt wird fast ausschließlich am Bau von Sportstätten.

Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit erhöht sogar seine Sportansätze von in diesem Jahr 829.000 Euro auf 904.000 Euro. Das wichtigste neue Projekt, mit 100.000 Euro bezuschusst, ist die Studie „Erholung und Natursport – Entwicklung eines Leitfadens für Gemeinden zur Bereitstellung und Erhaltung siedlungsnaher Flächen für Erholung und Natursport“.

Die Mittel im Etat des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend werden um 10,8 Prozent auf 4,521 Millionen Euro gekürzt. Die Deutsche Sportjugend wird lediglich 2,5 Millionen Euro (2003: 2,901 Millionen Euro) an Zuwendungen erhalten. Das ist ein Minus von 13,8 Prozent.

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