BTW lehnt neue Flug-Steuern ab / Präsident Klaus Laepple: Bundesregierung soll sparen, statt Passagiere zur Kasse bitten

(Berlin) - Der Bundesverband der Deutschen Tourismuswirtschaft (BTW) lehnt jegliche Pläne für weitere steuerliche Belastungen der Tourismus- und Verkehrswirtschaft entschieden ab. "Wenn die Mitglieder der Bundesregierung gegenüber dem Finanzminister keinen ernsthaften Sparwillen erkennen lassen, kann dieser dafür nicht einfach Flugpassagiere bluten lassen", erklärte BTW-Präsident Klaus Laepple im italienischen Cadenabbia: Mehrwertsteuer auf grenzüberschreitende Flüge und eine Kerosinbesteuerung würden zu Mehrkosten in Milliardenhöhe führen und verstießen gleich gegen mehrere von der Bundesrepublik Deutschland unterzeichnete und ratifizierte internationale Abkommen.

Noch im April habe das Bundesfinanzministerium versichert, keine neuen Steuerbelastungen für Flugreisende zu planen, kritisierte Klaus Laepple. Eine Kerosinbesteuerung im nationalen Alleingang würde nur dazu führen, dass für Hin- und Rückflüge im Ausland getankt werde. Solche Steuerpläne wären auch ökologisch nachteilig, da bei schwereren Maschinen der Treibstoffverbrauch entsprechend stiege.

Wie der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) erwarte dessen Mitglied BTW ein Machtwort des Bundeskanzlers, sagte der Präsident: Die derzeit hohen Ölpreise seien ein erheblicher Kostenfaktor, jegliche weitere Belastung der Tourismuswirtschaft würde Arbeitsplatzverluste, Umsatzrückgänge und entsprechend weniger Unternehmens-, Einkommens- und Lohnsteuereinnahmen zur Folge haben. Klaus Laepple befürchtet gravierende Wettbewerbsnachteile für deutsche Fluggesellschaften, Airports und Reiseveranstalter: "Sogar der Inlandstourismus müsste für eine solche Steuerpolitik die Zeche zahlen, weil ausländische Airlines dann bevorzugt Flughäfen in Nachbarländern anfliegen, wo der Treibstoff günstiger ist."

Eine gleichmäßige Besteuerung aller Verkehrssysteme sei auf diesem Wege nicht zu realisieren: Im Gegensatz zu Bahn und Bus stehe der Luftverkehr voll im internationalen Wettbewerb und müsse seine Infrastruktur selbst finanzieren, betonte der BTW-Präsident.

Quelle und Kontaktadresse:
Bundesverband der Deutschen Tourismuswirtschaft e.V. (BTW) Am Weidendamm 1a, 10117 Berlin Telefon: 030/726254-0, Telefax: 030/726254-44