BREKO zum Bundeshaushalt 2025

(Berlin/Bonn) - Mit dem Bundeshaushalt 2025 hat das Bundeskabinett heute knapp drei Milliarden Euro für die Förderung des Glasfaserausbaus in Deutschland beschlossen. Dazu erklärt Sven Knapp, Hauptstadtbüro-Leiter des Bundesverbands Breitbandkommunikation (BREKO):

"In einem von Sparzwängen dominierten Haushaltsentwurf hätte die Ampel an einer Stelle leicht für Entlastung sorgen können: bei der Gigabit-Förderung. Mit geplant drei Milliarden Euro fließt auch nächstes Jahr zu viel staatliches Geld in den Markt. Eine langfristig angelegte Förderpolitik mit einer maximalen Fördersumme von einer Milliarde Euro pro Jahr würde dem Glasfaserausbau insgesamt mehr Schub verleihen. So würden weniger Gebiete gefördert, deren Erschließung auch mit dem deutlich schnelleren, eigenwirtschaftlichen Ausbau möglich wäre.

Die Gigabit-Förderung ist und bleibt wichtig. Jedoch muss sie gezielt und dosiert dort eingesetzt werden, wo ein eigenwirtschaftlicher Ausbau nicht möglich ist. Darüber hinaus sollte die Bundesregierung jetzt neue Wege finden, um die vorhandenen Mittel effektiver einzusetzen und so ihr Ziel des flächendeckenden Glasfaserausbaus möglichst schnell zu erreichen.

Ein Ansatz wäre, einen Teil der Fördermittel zielgerichteter und unbürokratischer einzusetzen. Die Idee: In unwirtschaftlichen Gebieten bekommen Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen für ihren Glasfaseranschluss Geld vom Staat zurück. Mit solchen Glasfaser-Gutscheinen könnten Gebiete, die bisher nicht eigenwirtschaftlich erschließbar sind, für Netzbetreiber rentabel und viel Steuergeld gespart werden.

Zudem könnte die Bundesregierung Aufklärungsarbeit leisten. Sachsen-Anhalt hat mit seiner jüngsten Kampagne "Wir brauchen das!" auf smarte Art und Weise vermittelt, welche Vorteile Glasfaser den Verbraucherinnen und Verbrauchern bringt. Eine solche Kampagne auf Bundesebene wäre ein starkes Bekenntnis zur Glasfasertechnologie - und würde nur einen sehr kleinen Teil der im Haushalt für die Gigabit-Förderung veranschlagten Mittel kosten."

Quelle und Kontaktadresse:
Bundesverband Breitbandkommunikation e.V. (BREKO) - Hauptstadtbüro Lorenz Vossen, Leiter Presse- und Öffentlichkeitsarbeit Invalidenstr. 91, 10115 Berlin Telefon: (030) 58580-410, Fax: (030) 58580-412

(jg)