Breites Bündnis fordert bedarfsgerechtes BAföG

(Berlin) - In dieser Woche befasst sich der Bundestag in 1. Lesung mit der BAföG-Novelle. Ein Bündnis aus Gewerkschaften, Deutschen Studierendenwerken, kirchlichen Organisationen, freien Studierendenvertretungen und anderen Verbänden fordert aus diesem Anlass in einer gemeinsamen Erklärung deutliche Nachbesserungen. Denn der aktuelle Gesetzentwurf ignoriert erneut, dass das BAföG schon jetzt zu wenig junge Menschen erreicht und Lebens- und Ausbildungskosten bei Weitem nicht deckt.

In ihrem Koalitionsvertrag hatte die Bundesregierung eine deutliche Erhöhung der Fördersätze und Freibeträge angekündigt. Im vorliegenden Gesetzentwurf sind nun jedoch Leistungen unterhalb des Existenzminimums vorgesehen. Die unterzeichnenden Verbände fordern daher bedarfsdeckende Fördersätze und Freibeträge im BAföG, deren regelmäßige und automatische Anpassung an die Inflation sowie erste Schritte hin zu einer elternunabhängigeren Förderung. Denn ein Studium muss unabhängig von sozialer Herkunft und ohne Risiko finanzierbar sein.

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(jg)