Breitbandausbau: VATM begrüßt Kursbuch der Netzallianz Digitales Deutschland / Bedeutung des Investitionswettbewerbs erkannt - Umsetzung zeitkritisch

(Köln/Berlin) - Der VATM begrüßt das "Kursbuch Netzausbau" der Netzallianz Digitales Deutschland, das heute in Berlin vorgestellt wurde. Es benennt Ziele, Prinzipien und Maßnahmen, die den weiteren NGA-Ausbau in Deutschland fördern und zur Erreichung der Breitbandziele der Bundesregierung beitragen sollen. "Die jetzt vorliegende Fassung ist nach intensiven Beratungen ein guter Startpunkt. Der Minister hat erkannt, wie wichtig der Investitionswettbewerb, das Miteinander von großen und kleinen Unternehmen sowie Mobil- und Festnetz für die Erreichung der Breitbandziele hierzulande sind", sagt Martin Witt, Präsident des größten deutschen TK-Wettbewerberverbandes VATM. "An manchen Punkten sehen wir noch Präzisierungsbedarf. Daher ist es wichtig, dass das Kursbuch zügig fortgeschrieben werden soll", so VATM-Geschäftsführer Jürgen Grützner.

Der VATM ist Mitglied der vom Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI), Alexander Dobrindt, im Frühjahr ins Leben gerufenen Netzallianz. In ihr diskutieren Vertreter von infrastrukturausbauenden Unternehmen und Branchenverbänden, wie investitionsfreundliche Rahmenbedingungen für den Breitbandausbau zusätzlich geschaffen werden können. Der VATM hat an der Erstellung des Kursbuches mitgewirkt und seine Vorschläge für einen beschleunigten Breitbandausbau eingebracht.

Das Ziel der flächendeckenden 50-Mbit/s-Versorgung auch in allen ländlichen Gebieten bis 2018 ist trotz aller Anstrengungen der Unternehmen ohne staatliche Förderung nicht erreichbar. Daran lässt auch das Kursbuch keinen Zweifel. Die Unternehmen und Kommunen brauchen beim Thema Fördermittel rasch Planungssicherheit. "Wenn in den wirtschaftlich schwierig versorgbaren Gebieten der Ausbau konsequent vorangetrieben werden soll, müssen wir wissen, wie viele Fördermittel wann und wofür konkret zur Verfügung gestellt werden", sagt Grützner. Eine unmittelbare Kopplung dieser Mittel an eine Frequenzvergabe böte keine Planungssicherheit für die gewünschten Festnetzinvestitionen und würde zu Wettbewerbsverzerrungen zugunsten der Telekom führen. Das Kursbuch bleibt an dieser Stelle vage. Bei den Ausschreibungen müsse für mehr Transparenz gesorgt werden. Zudem müssten bei der Mitnutzung von Infrastrukturen zusätzliche unkonventionelle Wege gegangen werden, so der VATM-Geschäftsführer.

"Vor allem beim Netzzugang muss jetzt darauf geachtet werden, dass die positive Entwicklung beim Investitionswettbewerb nicht abgewürgt wird. In Deutschland treiben so viele Unternehmen wie kaum in einem anderen Land den Breitbandausbau voran. Die zuständigen Minister müssen sich in Brüssel aktiv für die richtigen Rahmenbedingungen zum Erhalt des Wettbewerbs einsetzen", fordert Grützner.

Für die Zukunft einer digitalen Gesellschaft ist sowohl der Wettbewerb um Investitionen in den Netzausbau als auch um die Dienste auf den Netzen unverzichtbar. Grützner: "Nun muss die Politik die aufgezeigten Maßnahmen ihres `Hausaufgabenheftes´ zügig umsetzen, wenn die ehrgeizigen Ziele der Bundesregierung bis 2018 noch wie geplant erreicht werden sollen."

Nach einer im Auftrag des VATM durchgeführten Untersuchung des renommierten WIK (Wissenschaftliches Institut für Infrastruktur und Kommunikationsdienste GmbH) sind die Wettbewerber der Telekom bereit, bis 2018 mehr als 20 Milliarden Euro in den Ausbau von Hochgeschwindigkeitsnetzen in Deutschland zu investieren, wenn es gelingt, die Rahmenbedingungen wirklich zu verbessern.

"Der Erfolg in anderen Ländern zeigt, dass wir fantasievoller und mutiger agieren müssen. Die gesamte öffentliche Verwaltung muss auf Digitalisierung und bürgerfreundliche Internetnutzung getrimmt werden, wie in Nordeuropa oder den kleinen osteuropäischen Staaten, wie Estland oder Litauen. Praktisch alle Bürger profitieren von einer digitalen Verwaltung. Sie ist der Schlüssel zu wirklich flächendeckender Nutzung des Internets", ist VATM-Präsident Martin Witt überzeugt.

Quelle und Kontaktadresse:
Verband der Anbieter von Telekommunikations- und Mehrwertdiensten e.V. (VATM), Hauptgeschäftsstelle Pressestelle Frankenwerft 35, 50667 Köln Telefon: (0221) 3767725, Fax: (0221) 3767726