Breitbandausbau muss weiter intensiviert werden - entschlossenerer Schritt zur Gigabit-Gesellschaft notwendig

(Berlin) - Der Deutsche Landkreistag hat sich für eine weitere Intensivierung des Breitbandausbaus ausgesprochen, wobei der Glasfasertechnologie eine entscheidende Rolle zukomme. Präsident Landrat Reinhard Sager sagte: "Zu Recht weist die Bundeskanzlerin darauf hin, dass die Digitalisierung für Deutschland als Standortfaktor von entscheidender Bedeutung ist. Dies gilt für Industrie 4.0, für Mittelstand 4.0, aber auch die Digitalisierung im Bereich Gesundheit, Bildung und Verwaltung. Grundlage für all dieses ist eine funktionierende, hochleistungsfähige Breitband-Infrastruktur. Letztlich bedarf es dazu Glasfaser und einer noch stärkeren Förderung durch den Bund als bisher. Außerdem müssen schnellstmöglich die im jetzigen Fördersystem bestehenden strukturellen Hindernisse beseitigt werden."

Im europaweiten wie auch im OECD-Vergleich liege Deutschland klar auf den hinteren Rängen: "Nur 6,6 Prozent aller Haushalte verfügen über einen Glasfaseranschluss, in den ländlichen Räumen sind es nur 1,4 Prozent. Auch wenn das als Zwischenschritt anzusehende Ziel einer Breitband-Versorgung mit bis zu 50 MBit pro Sekunde bis 2018 erreicht werden sollte, muss der Schritt zur Gigabit-Gesellschaft und damit zum Glasfaser-Ausbau jetzt angegangen werden", forderte er.

Nach wie vor sei zu beobachten, dass aus geschlossenen Fördergebieten gerade die wirtschaftlicheren Teile herausgepickt würden und ein eigenwirtschaftlicher Ausbau von Unternehmen dann einsetze, wenn eine kommunale Gesamtplanung abgeschlossen, Förderbescheide ausgehändigt und ein in sich geschlossener Bereich ausgebaut werden solle. "Hier ist ein eigenwirtschaftlicher Ausbau, der nicht zuvor in einem Markterkundungsverfahren angekündigt worden ist, kontraproduktiv. Er zerreißt flächendeckende Ausbaugebiete und macht den Ausbau des Restgebietes oftmals unwirtschaftlich. Zudem findet gerade bei der Deutschen Telekom - aber auf anderen Unternehmen - nach wie vor ein Ausbau mit der kupferbasierten Vectoring-Technik statt. Dieses verhindert den Ausbau mit Glasfaser. Das gilt es zwingend zu unterbinden", so der DLT-Präsident.

Um an dieser Stelle besser zu werden und mehr zu erreichen, schlägt der Deutsche Landkreistag eine Doppelstrategie vor: "Zunächst sollte das Markterkundungsverfahren verbindlicher ausgestaltet werden. Dazu müsste in den Förderprogrammen von Bund und Ländern vorgesehen werden, dass Ausbauankündigungen im Rahmen der Markterkundungsverfahren mit einer verbindlichen, konkreten "Meilenstein"-Planung unterlegt werden." In einem zweiten Schritt sollte in besonders schwer zu versorgenden ländlichen Gebieten das exklusive Recht - und damit auch die Verpflichtung - zum Netzausbau zeitlich begrenzt jeweils nur einem Anbieter übertragen werden. "Durch die Vergabe des Wegerechts an nur ein Unternehmen würde ein wirtschaftlicher Anreiz geschaffen, so dass sich Investitionen besser als heute rechnen. Dass das auf der Basis eines fairen, transparenten und diskriminierungsfreien Vergabeverfahrens erfolgen würde, versteht sich von selbst", so Sager abschließend.

Das Papier des Deutschen Landkreistages mit dem Titel "Flächendeckende Breitbandversorgung zu wirtschaftlichen Bedingungen sicherstellen" ist unter
ttp://www.landkreistag.de/images/stories/publikationen/170620_Pospap_Breitband.pdf abrufbar.

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