Breitband-Technologie für Innovation, Wachstum und Beschäftigung / VATM: Flächendeckender Ausbau nur durch Stärkung der Wettbewerber

(Berlin) - Die Kommunikation mit Hilfe breitbandiger Netze ist eines der großen Themen der diesjährigen CeBIT, die gestern (10. März) in Hannover ihre Tore geöffnet hat. Anlässlich des heutigen Breitbandgipfels sowie der aktuellen Diskussion, wie eine weitgehende Versorgung mit Breitbandzugängen in Deutschland gefördert werden kann, fordert der Verband der Anbieter von Telekommunikations- und Mehrwertdiensten (VATM) den Bundeswirtschaftsminister auf, gemeinsam mit dem Markt ein Konzept für den flächendeckenden Breitbandausbau zu entwickeln.

„Um alternative Anschlusstechnologien voranzubringen, brauchen wir endlich Transparenz über die tatsächlichen technischen Gegebenheiten, die in Deutschlands Anschlussnetzen, also ganz überwiegend denen der Deutschen Telekom AG (DTAG), bestehen,“ erklärt Jürgen Grützner. „Aktueller Handlungsbedarf besteht nicht zuletzt deswegen, weil die Bundesregierung im Breitbandatlas – nachhaltig unterstützt von den Wettbewerbern - genau dokumentieren will, welche Breitbandtechnologien an welchen Orten verfügbar sind und zukünftig für nicht erschlossene Regionen nutzbar gemacht werden können.“

„Hier verzögert die DTAG seit Monaten jedoch erfolgreich die Zusammenarbeit – letztlich mit der Konsequenz, dass wir bei dieser gesellschaftspolitisch wichtigen Aufgabe in Deutschland immer mehr Zeit und den Anschluss an die führenden Industrieländer verlieren. Eine sinnvolle Kooperation aller Beteiligten muss parallel dazu auch auf kommunaler Ebene vorangetrieben werden, statt investitionsvernichtendem Verdrängungswettbewerb die Oberhand zu lassen,“ formuliert Jürgen Grützner, Geschäftsführer des VATM, die wichtigsten Forderungen des Verbandes.

Heute liegt Deutschland laut Jahresbericht der Regulierungsbehörde für 2004 mit 17 Prozent der Haushalte mit DSL-Anschluss auf einem der letzten Plätze der europäischen DSL-Skala. 6,7 Millionen DSL-Anschlüsse waren Ende 2004 installiert. Im europäischen Durchschnitt verfügen aktuellen Studien zufolge 20 Prozent der Haushalte über einen DSL-Anschluss. Dabei reicht die Bandbreite laut 10. Implementierungsbericht der EU von circa sechs Prozent in Polen bis zu 75 Prozent in Großbritannien. Ohne die Beitrittsländer erreicht der Ausstattungsgrad in den 15 „alten“ EU-Ländern einen Durchschnitt von rund 44 Prozent.

„Der Grund für den vergleichsweise äußerst geringen Ausstattungsgrad ist nicht mangelndes Interesse der deutschen Internet-Nutzer,“ betont Jürgen Grützner. Die Nachfrage könne aber nur schleppend oder zum Teil sogar gar nicht befriedigt werden, weil in Ballungsgebieten die DTAG mit der Installation oder Umschaltung nicht nachkomme oder, was gravierender sei, in vielen Regionen die dort installierten Kabel technisch nicht für DSL geeignet seien. „Wo Glasfaser verlegt wurden, die DSL-Protokolle nicht unterstützen (ISIS-OPAL-Gebiete), scheut die Deutsche Telekom die Erschließung,“ so Grützner, „baut aber dort gezielt aus, wo junge Unternehmen gerade in den Startlöchern stehen.“ Damit werden der Wettbewerb und der Breitbandausbau gezielt torpediert und Unternehmen von Investitionen abgehalten, die gerade für bisher schlecht versorgte Gebiete überlebenswichtig wären.

„In Deutschland ist ein Wettbewerb der Zugangstechnologien bisher kaum vorhanden,“ bedauert Jürgen Grützner. Um den für eine flächendeckende Breitbandversorgung unverzichtbaren Wettbewerb herbeizuführen, fordert er Bundesregierung und Regulierungsbehörde auf, Marktmachttransfer und Verdrängungswettbewerb bei den Alternativ-Infrastrukturen zu verhindern. Grützner: „Das im Anschlussbereich noch immer mit Abstand marktbeherrschende Unternehmen darf keinesfalls Zugang zu noch weiteren Anschlussalternativen, zum Beispiel per Funk, erhalten.“ Hierdurch werde der Anreiz verringert, die selbst genutzte Infrastruktur zu modernisieren, und es bestehe die Gefahr, dass – wie bei DSL bewiesen – neue Technologien sofort remonopolisiert würden. „Der Aufbau alternativer Infrastrukturen,“ so Grützner weiter, „muss Aufgabe alternativer Wettbewerber bleiben, da sonst ein rein strategischer Wettbewerb im Bereich neuer Technologien durch das marktbeherrschende Unternehmen vorhersehbar wäre.“

Quelle und Kontaktadresse:
Verband der Anbieter von Telekommunikations- und Mehrwertdiensten e.V. - Hgst. (VATM) Albrechtstr. 12, 10117 Berlin Telefon: 030/50561538, Telefax: 030/50561539