BITKOM fordert stärkere Anstrengungen im E-Government

(Berlin) - Deutschland ist im E-Government bislang nur Mittelmaß. Relativ gesehen investiert Schweden doppelt so stark in E-Government wie Deutschland. Absolut gesehen liegen Großbritannien und Frankreich vorne. Die Investitionen des öffentlichen Sektors in Informationstechnik und Telekommunikation (ITK) lagen im vergangenen Jahr in Großbritannien bei 13,2 Mrd. Euro, in Frankreich bei 11,9 Mrd. Euro und in Deutschland bei 11,4 Mrd. Euro. Insgesamt investierte der öffentliche Sektor in der EU 58,4 Mrd. Euro in ITK-Geräte, Software und entsprechende Dienstleistungen. Das Schlusslicht bilden die südeuropäischen Länder. Allerdings liegen die Wachstumsraten dort deutlich höher als in Deutschland. Während die öffentlichen ITK-Investitionen in Deutschland zurzeit lediglich um 1,8% p.a. wachsen, liegen die Steigerungsraten in Portugal bei 30%, in Italien bei 5,2% und in Spanien bei 4,9%. Dies sind die Ergebnisse einer Studie des European Information Technology Observatory, die der Branchenverband BITKOM vorstellte. BITKOM sieht voraus, dass die digitale Lücke zwischen Wirtschaft und Privatpersonen einerseits und der öffentlichen Hand andererseits künftig weiter wachsen wird. Trotz aller Anstrengungen werden sich die ITK-Investitionen des öffentlichen Sektors nur etwa halb so schnell entwickeln wie jene des privatwirtschaftlichen Sektors. BITKOM fordert die politischen Entscheidungsträger auf, insbesondere auf kommunaler Ebene verstärkt auf E-Government zu setzen.

Insgesamt hat der öffentliche Sektor in der EU im vergangenen Jahr knapp 60 Mrd. € in ITK investiert. Die Hälfte davon kommt aus der öffentlichen Verwaltung. Weitere wichtige Bereiche sind das Bildungswesen mit 17%, das Gesundheitswesen mit 13% und das Verteidigungswesen mit 12% Anteil. Die ITK-Ausgaben der öffentlichen Hand werden in den kommenden Jahren europaweit durchschnittlich um etwa 4% p.a. zulegen. In Deutschland ist die Aufmerksamkeit zurzeit vor allem auf das Programm "BundOnline 2005" gerichtet. Hierfür will der Bund 1,65 Mrd. € investieren. In diesem Rahmen hat das Bundesverwaltungsamt angekündigt, künftig 4,5 Mio. Euro p.a. sparen zu wollen, indem die Aktenbearbeitung auf die sogenannte „elektronische Akte" umgestellt wurde. Durch "BundOnline 2005" sollen auf Bundesebene jährliche Gesamtersparnisse von 400 Mio. Euro erzielt werden. Bafög-Anträge werden heute schon zu 60% über das Internet gestellt. Weitere Anwendungsmöglichkeiten reichen von der Abgabe der Steuererklärung über Antrags- und Genehmigungsverfahren bis hin zur Vergabe öffentlicher Aufträge über das Internet. Das Interesse der Nutzer ist groß - auf Seiten der Wirtschaft wie auf Seiten der Bürger.

In der öffentlichen Verwaltung scheint sich diese Erkenntnis aber noch nicht überall durchgesetzt zu haben. Zwar betrachten die meisten Kommunen einen eigenen Online-Auftritt als imagefördernd, jedoch ist es oftmals nicht möglich, ein E-Mail-Verzeichnis der städtischen Bediensteten online abzurufen. Die elektronische Gewerbeanmeldung, die Abmeldung des Wohnsitzes und andere Verfahren sind noch häufig Zukunftsmusik. Es fehlt an Bewusstsein und Koordination der Kommunen untereinander. IT-Fachkräfte sind Mangelware und letztlich sind auch die Mittel knapp. Damit E-Government zum Durchbruch kommt, sind weitere Maßnahmen angezeigt. Dazu gehört insbesondere die flächendeckende Einführung der elektronischen Signatur durch eine digitale Bürgerkarte mit Ausweis und Signaturfunktion. Des weiteren sollten in allen Behörden und Kommunen E-Government-Beauftragte ernannt werden. Besonders wichtig ist die Weitergabe der durch Online-Transaktionen erzielten Kosteneinsparungen an die Nutzer, also Bürger und Unternehmen. Solche „Online-Rabatte“ können ein weiterer Anreiz sein, diese für alle Beteiligten kosten- und zeitsparenden Verfahren rasch und flächendeckend einzuführen. Auf der Umsetzungsseite werden offene technologische Standards benötigt, die auch eine Weiterentwicklung und Vernetzung bestehender Angebote problemlos ermöglichen. BITKOM und seine Mitglieder bieten hierzu über den Arbeitskreis E-Government die Zusammenarbeit an.

E-Government umfasst die Digitalisierung der internen Verwaltungsabläufe ebenso wie die Digitalisierung externer Dienstleistungen. E-Government optimiert die Serviceangebote für Unternehmen und Bürger, spart Kosten und erhöht die Transparenz der öffentlichen Verwaltung. Auch die diesjährige CeBIT berücksichtigt die gestiegene Bedeutung dieser Themen im Rahmen der Sonderausstellung Enac.

Quelle und Kontaktadresse:
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