BITKOM beteiligt sich an Debatte zum EU-Verfassungskonvent

(Berlin) - BITKOM hat sich gegen eine Beschränkung der Medienfreiheit in der im Jahr 2000 proklamierten Grundrechtecharta der Europäischen Union ausgesprochen. Im Rahmen eines online geführten Forums zum EU-Verfassungskonvent, das Interessenverbänden jeglicher Art offen steht, waren Forderungen laut geworden, die Gewährleistung der Medienfreiheit mit dem Ziel einer weit gefassten Existenzgarantie für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zu beschränken. Hierzu hat BITKOM unter Federführung seines Arbeitskreises Medienpolitik Stellung bezogen.

Die Medien brauchen, gerade um ihre wichtige Funktion für eine freiheitliche Gesellschaft wahrnehmen zu können, eine möglichst große Distanz zum Staat.
Öffentlich-rechtliche Programmangebote sollten nur dort zugelassen werden, wo ein begründeter Bedarf besteht. Dies ist insbesondere im Online-Sektor angesichts der vielfältigen, individualisierten Angebote und der interaktiven Nutzungsformen nicht der Fall. Aber selbst im klassischen Rundfunkbereich werden angesichts der durch die Digitalisierung ausgelösten Veränderungen Bedeutung und Auftrag der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten neu zu überdenken sein.

Quelle und Kontaktadresse:
Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien (BITKOM) Albrechtstr. 10 10117 Berlin Telefon: 030/275760 Telefax: 030/27576400