Biokraftstoffverbände erläutern Abgeordneten ihre Position zu indirekten Landnutzungsänderungen (iLUC)

(Berlin) - Anlässlich eines Parlamentarischen Frühstücks in Brüssel mit Vertretern des Europäischen Parlamentes sowie weiteren Experten zum Thema "iLUC: Phantom oder Realität?" haben die Verbände der Deutschen Biokraftstoffwirtschaft OVID, UFOP und der VDB ihre Position zur Diskussion um indirekte Landnutzungsänderungen (iLUC) erläutert. Sie machten deutlich, dass die europäische Biodieselindustrie und der Ölsaatenanbau durch die Einführung von iLUC-Faktoren zunichte gemacht würde.

Die Diskussion um iLUC, die für die Biomasseverwendung insgesamt eine hohe grundsätzliche Bedeutung hat, wird inzwischen auch innerhalb der EU-Kommission auf höchster Ebene geführt. Selbst im Kollegium der Kommissare Anfang Mai konnte aber unter der Leitung von Kommissionspräsident Barroso keine Einigung erzielt werden. Die Verbände der deutschen Biokraftstoffwirtschaft sind sich einig, dass die Lösung der iLUC-Frage nicht ausschließlich auf dem Rücken der deutschen und europäischen Biodieselindustrie ausgetragen werden darf. Die Überlegungen zur Einführung von iLUC-Faktoren würden praktisch das Aus für die europäische Biodieselindustrie ab 2017 bedeuten.

Die Verbände haben sich daher gegenüber den Parlamentsvertretern im Grundsatz zustimmend für die Position der Bundesregierung ausgesprochen, zumindest im Wege eines Bestandsausschutzes für Altanlagen eine Basisproduktion ohne iLUC bedingte Auflagen zu erhalten. Diese Bestandsschutzregelung schaffe trotz eines weiterhin ruinösen Wettbewerbs auf der Biodieselherstellerstufe zumindest eine Perspektive für Altanlagen, aber auch für den Ölsaatenanbau in der Europäischen Union.

Die Verbände unterstrichen in dem Gespräch ihre Sorge, dass durch die Einführung von iLUC-Faktoren die europäische Biodieselindustrie und der Ölsaatenanbau zunichte gemacht werde, ohne dass die Kommission nachweisen könne, dass mit der Einführung von iLUC-Faktoren die Rodung von Urwaldgebieten bspw. in Indonesien gestoppt werden kann. Die Verbände appellieren daher an die Kommission, vorrangig im Wege von bilateralen Verhandlungen die notwendigen Maßnahmen zum Schutze der Urwaldregionen in den betreffenden Ländern Südamerikas und Asiens durchzusetzen.

Auf großes Verständnis seitens der Abgeordneten stieß auch die Kritik der Verbände an der IFPRI-Studie, die zur Grundlage der tief greifenden Kommissionsentscheidung gemacht werden soll.

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