Biokraftstoffquote: DRV begrüßt Kabinettsbeschluss

(Bonn) - Grundsätzlich begrüßt der Deutsche Raiffeisenverband (DRV) die vom Bundeskabinett am 23. August 2006 beschlossene Einführung einer Biokraftstoffquote zum 1. Januar 2007. Für die nächsten Jahre ergeben sich damit für einen großen Teil des Biokraftstoffsektors und die Produzenten von nachwachsenden Rohstoffen in Deutschland verlässliche Absatzperspektiven.

Die Verknüpfung der Biokraftstoffquote mit der Erfüllung der Qualitätsnormen für Biodiesel und für Pflanzenölkraftstoff ist für den DRV ein entscheidendes Element. Nur so kann sichergestellt werden, dass vorwiegend in Deutschland erzeugte Pflanzenöle Einzug in den nationalen Biotreibstoffsektor erhalten. Damit werden die Belange der Fahrzeugindustrie ebenso wie die Vorgaben des Immissionsschutzrechts berücksichtigt.

Unzufrieden ist der DRV nach wie vor mit der seit dem 1. August eingeleiteten schrittweisen Steuererhöhung für reine Biokraftstoffe. Der Absatz von reinen Biokraftstoffen außerhalb der Beimischungsquote hat bereits erheblich an Wettbewerbsfähigkeit eingebüßt. Alle Unternehmen, die im Vertrauen auf eine langfristige Steuerbegünstigung in diesen Markt investiert haben, müssen nun völlig neu kalkulieren.

"Hier erwarte ich eine sorgfältige Beachtung der Marktgegebenheiten", erklärt DRV-Präsident Manfred Nüssel. "Denn die Bundesregierung beabsichtigt, auch die Biokraftstoffquote mit Blick auf die Entwicklungen des Biokraftstoffsektors und der europäischen Rahmenbedingungen nach 2010 schrittweise anzuheben. Diese Anpassungsoption brauchen wir auch im Hinblick auf eine weiter gehende Steuerbegünstigung für die besonders umweltfreundlichen reinen Biokraftstoffe".

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