BGA zum Stahlkonflikt: Transatlantisches Verhältnis stärken

(Berlin) - "Die aktuellen Streitfälle zeigen es überdeutlich: Wir benötigen einen neuen Anlauf im transatlantischen Verhältnis. Die beiden stärksten Motoren des Welthandels, die USA und die EU, müssen sich zusammenraufen und die aktuellen Probleme so schnell wie möglich vom Tisch bringen." Dies erklärte Anton F. Börner, Präsident des Bundesverbandes des Deutschen Groß- und Außenhandels (BGA), in Berlin zum Inkrafttreten der Sonderzölle der USA. Mit diesen Zöllen werden Stahleinfuhren in die Vereinigten Staaten für drei Jahre um bis zu 30 Prozent verteuert, um den US-Stahlmarkt vor ausländischen Wettbewerbern abzuschotten. Börner: "Handelssanktionen nützen letztendlich keinem und schaden allen: Den Verbrauchern, den beteiligten Industriezweigen und nicht zuletzt dem Welthandelssystem".

"Die beste Lösung wäre, wenn die USA ihre protektionistischen und WTO-widrigen Sonderzölle auf Stahl sofort zurückzunehmen würden. Die zweitbeste Lösung sehen wir darin, dass sich die USA wenigstens zu Kompensationen, also Handelserleichterungen in anderen Bereichen, bereit zeigten", so der BGA-Präsident.

"Auch die EU-Kommission muss das Augenmaß bei der Verhängung von Sanktionen wahren und darf nicht über das Ziel hinausschießen. Anstatt sofort Strafzölle gegen US-Produkte zu verhängen, muss die EU den Rechtsweg vor der WTO beschreiten. Auch im Konflikt um die Steuerbegünstigungen für überseeische US-Tochterfirmen (Foreign Sales Corporations - FSC) sollte die EU vorerst auf Sanktionen verzichten und den USA Zeit geben, ihr Steuersystem umzustellen", so Börner. Laut WTO-Schiedsspruch wäre die EU berechtigt, im FSC-Streit Sanktionen in Milliardenhöhe zu verhängen.

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