BGA zum Jahreswirtschaftsbericht: Reformmotor auf Touren bringen

(Berlin) - "Das Wachstum ist auch im günstigsten Falle zu klein, um den Weg aus der Krise zu schaffen, insbesondere auf dem Arbeitsmarkt. Deutschland hinkt dem kräftigen Aufschwung in allen wichtigen Konkurrenzländern hinterher." Dies erklärt Anton F. Börner, Präsident des Bundesverbandes des Deutschen Groß- und Außenhandels (BGA), anlässlich der Vorstellung des Jahreswirtschaftsberichtes.

"Die bisherigen Reparaturen im Steuerrecht, in den Sozialsystemen und am Arbeitsmarkt reichen nicht aus, um den schwerfällig gewordenen Tanker Deutschland wieder fit zu machen. Ein hoher Export allein macht noch keinen Aufschwung. Achillesferse für mehr Wirtschaftswachstum bleibt der viel zu schwache private Konsum. Hier braucht es eine richtige Initialzündung durch ein neues, einfaches und verständliches Steuerrecht, das über niedrige Steuersätze zusätzliche Leistungsimpulse fördert. Immerhin liegt das prognostizierte Steueraufkommen im laufenden Jahr mit rund 464 Milliarden Euro um knapp 10 Prozent über den Steuereinnahmen von 1998, dem Jahr der rot-grünen Regierungsübernahme. Im Übrigen belaufen sich alleine die Kosten für dieses komplizierte und aufwendige Steuerrecht auf geschätzte 30 Milliarden Euro", so der BGA-Präsident.

"Einhergehend mit einer Liberalisierung des Arbeitsmarktes wäre die nicht nur ein klares Signal für Bürger und Unternehmer sondern auch für Investoren aus der ganzen Welt und könnte Deutschland innerhalb weniger Jahre zurück an die Spitze der Wachstumsmärkte bringen", so Börner abschließend.

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