Bevorzugung des Luftverkehrs gegenüber anderen Verkehrsträgern ein Märchen

(Berlin) - Der Bundesverband der Deutschen Luft- und Raumfahrtindustrie (BDLI) kritisiert die neuerliche Debatte um eine Besteuerung des Flugbenzin. „In einem Land, das über die Abwanderung von Arbeitsplätzen klagt, kann man eine Branche wie den Luftverkehr mit einer Million Beschäftigten nicht durch eine Verschlechterung der Rahmenbedingungen zusätzlich belasten. Die Nachbardrehkreuze um Deutschland herum werden deutsche Alleingänge beklatschen und unseren Luftverkehr gerne mit abwickeln. Das wäre ein interessanter Beitrag zur aktuellen Patriotismus-Debatte zwischen Politik und Wirtschaft,“ erklärte BDLI-Präsidialgeschäftsführer Hans-Joachim Gante.

Auch deutsche Umweltpolitiker sollten sich in der derzeitigen Wachstums- und Beschäftigungskrise zuerst ihren Wählern verpflichtet fühlen. Die angebliche Bevorzugung des Luftverkehrs gegenüber der Bahn sei „ein gerne verbreitetes Märchen“ und gewönne durch ständige Wiederholungen nicht an Wahrheitsgehalt, so Gante. Durch die Übernahme der Flugsicherungskosten sowie durch Start- und Landegebühren seien die Wegekosten im Luftverkehr voll gedeckt. In der Anfangsphase des Luftverkehrs hätten sich die Staaten weltweit für eine Gebührenfinanzierung der Luftverkehrsinfrastruktur und gegen eine Haushaltsfinanzierung entschieden, wie sie bei anderen Verkehrsträgern wie den Bahnen vorliegt. Eine Vergleichbarkeit mit den Abgaben anderer Verkehrssysteme ist damit nicht gegeben.

Nach Berechnungen des Bundesministeriums für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen aus dem Jahr 2000 entstünden bei einer Kerosinbesteuerung des innerdeutschen Luftverkehrs Mehrkosten in Höhe von mindestens 5,1 Mrd. € Euro pro Jahr. Die Einführung einer solchen Besteuerung wäre eine Insellösung, die die Wettbewerbsfähigkeit des Standortes nachhaltig schädigen würde. Sie hätte gravierende Folgen für die Fluglinien, die Tourismusindustrie sowie nachfragende Industrie und Verbraucher in Deutschland, die zwingend auf andere Flughäfen außerhalb Deutschlands ausweichen müssten.

Die Luftfahrtindustrie entwickelt energiesparende Antriebskonzepte. Die Fluggesellschaften investieren in moderne Flotten. Die Luftverkehrsbranche ist innovativ. Das zeigt sich nicht nur an immer günstigeren Angeboten, sondern auch an immer energiesparenderen Flugzeugflotten. Die Branche stellt sich ihrer ökologischen Verantwortung, dazu bedarf es keiner Kerosinbesteuerung. Die Branche hat sich unter Führung des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI) mit einem gemeinsamen Positionspapier von BDLI, der Arbeitsgemeinschaft Deutscher Verkehrsflughäfen (ADV) sowie den Unternehmen Deutsche Lufthansa AG, Thomas Cook AG und TUI AG schon 2002 gegen eine Besteuerung der gewerblichen Luftfahrt mit der Mineralölsteuer gewandt.

Quelle und Kontaktadresse:
Bundesverband der Deutschen Luft- und Raumfahrtindustrie e.V. (BDLI) Friedrichstr. 152, 10117 Berlin Telefon: 030/2061400, Telefax: 030/20614090