Besteuerung von Biokraftstoffen: Angepasste Steuersätze für konkurenzfähigen RME

(Berlin) - Der Deutsche Raiffeisenverband (DRV) begrüßt die Ankündigung des Parlamentarischen Staatssekretärs im Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, die Besteuerung von Biokraftstoffen zu überprüfen und anzupassen.

Dr. Gerd Müller hatte sich zum Abschluss der EU-Ratspräsidentschafts-Konferenz zu nachwachsenden Rohstoffen am 6. März 2007 für eine Überprüfung der Besteuerung von Biokraftstoffen ausgesprochen. Seit August 2006 wird auf Biodiesel eine Energiesteuer erhoben, die die Wettbewerbsfähigkeit dieses umweltfreundlichen Kraftstoffs erheblich einschränkt. Gestiegene Pflanzenölpreise und damit höhere Rohstoffkosten für die Biodieselproduktion sowie der Rückgang der Mineralölpreise seit Herbst 2006 haben in Kombination mit der Biodiesel-Besteuerung einen dramatischen Absatzeinbruch ausgelöst. „Dies war vom Gesetzgeber sicherlich nicht gewollt“, so DRV-Präsident Manfred Nüssel. Er erwartet von der Politik rasches Handeln. „Denn sonst ist dieses wichtige Marktsegment schnell ausgetrocknet.“ Der DRV hat bereits mehrfach auf die mangelnde Flexibilität der Biokraftstoffbesteuerung hingewiesen. Nüssel spricht sich dafür aus, die Steuer möglichst rasch abzusenken und dann über geeignetere Mechanismen zur Vermeidung einer Überkompensation nachzudenken. Zur Förderung der weitgehend CO2-neutralen Biokraftstoffe sollten darüber hinaus die Beimischungsquoten deutlicher erhöht werden.

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