Berufsgenossenschaften begrüßen Koalitionsgespräche zur Reform der gesetzlichen Unfallversicherung

(Berlin) - Die Berufsgenossenschaften unterstützen das im Rahmen der Koalitionsgespräche von Union und SPD vereinbarte Ziel, die gesetzliche Unfallversicherung zukunftssicher zu machen. "Die Vorschläge sind ein Beleg für unseren bereits eingeschlagenen Weg, die Organisation neu zu strukturieren, zu straffen und so die Stabilität und Effizienz der Unfallversicherung weiter zu steigern", so Dr. Joachim Breuer, Hauptgeschäftsführer des Hauptverbands der gewerblichen Berufsgenossenschaften (HVBG). "In wenigen Wochen werden wir weitere Schritte ankündigen können", heißt es weiter.

Die Selbstverwaltung der Berufsgenossenschaften - Träger der gesetzlichen Unfallversicherung für den Bereich der Wirtschaft - hat sich bereits vor längerem auf eine Organisationsreform verständigt, die zahlreiche Kooperationen und Fusionen mit sich bringt. Seit dem vergangenen Jahr haben die Berufsgenossenschaften ihre Zahl durch Fusionen um rund ein Drittel von 35 auf noch 26 im Jahr 2005 reduziert. So haben 2005 die acht Berufsgenossenschaften (BG) der Bauwirtschaft zur BG BAU fusioniert, Edel- und Unedel-Metall-BG mit der Süddeutschen Metall-BG zur BG Metall Süd sowie die Berufsgenossenschaft für Fahrzeughaltungen und die Binnenschifffahrts-Berufsgenossenschaft zur BG für Fahrzeughaltungen.

Seit diesem Jahr besteht darüber hinaus eine Kooperation zwischen der Berufsgenossenschaft Glas und Keramik und der Berufsgenossenschaft Chemie.

Im Jahr 2008 vereinigen sich die Berufsgenossenschaft der Feinmechanik und Elektrotechnik (BGFE) und die Textil- und Bekleidungs-Berufsgenossenschaft. Sie bilden schon ab 2006 eine Verwaltungsgemeinschaft - diese wird in eine Kooperation mit der Holz-Berufsgenossenschaft münden, die ebenfalls zu einer Fusion führen soll.

Breuer: "Schon heute kooperieren die Berufsgenossenschaften eng miteinander, um Ressourcen und Synergien effizient zu nutzen und Kosten zu sparen. Nicht zuletzt deshalb ist die gesetzliche Unfallversicherung das einzige Sozialsystem mit kontinuierlich stabilen Durchschnittsbeiträgen."

Die in wenigen Jahren erheblich gestraffte Struktur beweist, dass die Berufsgenossenschaften die Handlungsfähigkeit besitzen, Reformen aus eigener Kraft anzustoßen und das System für die Zukunft zu wappnen. Die Berufsgenossenschaften begrüßen darüber hinaus, dass die Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Reform der Unfallversicherung auch in der nächsten Legislaturperiode ihre Arbeit fortsetzen wird. Sie bedauern allerdings, in diese Arbeiten nicht unmittelbar einbezogen zu sein. "Das ist ein strukturell schwerer Fehler", so Breuer.

Quelle und Kontaktadresse:
Hauptverband der gewerblichen Berufsgenossenschaften (HVBG) Alte Heerstr. 111, 53757 Sankt Augustin Telefon: (02241) 23101, Telefax: (02241) 2311333 Pressekontakt: Dr. Dagmar Schittly, Pressesprecherin Telefon: 030-28876362, Telefax: 030-28876370