Bernhard Gertz warnt vor Abschaffung der Wehrpflicht
(Berlin) - Der Deutsche BundeswehrVerband warnt davor, die Wehrpflicht-Armee abzuschaffen. Auf dem Forum "Innere Führung" der Karl-Theodor-Molinari-Stiftung unter dem Thema "Hat die allgemeine Wehrpflicht in Deutschland eine Zukunft?" in Berlin wies der DBwV-Bundesvorsitzende, Oberst Bernhard Gertz, darauf hin, dass bereits drei von fünf Bundestagsfraktionen (FDP, Grüne, PDS) die Abschaffung oder Aussetzung der Wehrpflicht wollen. Auch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts, das in der Sache nicht entschieden habe, bedeute kein Ende der Diskussion.
Gertz sprach sich gegen die Schaffung einer Berufsarmee aus. "Wenn sich dann auch in der Politik die Neigung durchsetzt, auf den Parlamentsvorbehalt zu verzichten, läuft die Bundeswehr Gefahr, zu einem Instrument der Regierung zu werden. Die Hemmschwelle für militärische Interventionen wird so herabgesetzt."
Eine Verlagerung der Verantwortung für Landesverteidigung und Konfliktverhütung auf so genannte "Profis" bringt nach Einschätzung von Gertz ein "gefährliches Minus an gesellschaftlicher Mitverantwortung" für die Streitkräfte. Damit würde sich die Gesellschaft aus dem aktiven Eintreten für die Sicherung der Integrität des Gemeinwesens "abmelden". Auch würde sich die Bundeswehr im Falle einer Umwandlung zur Berufsarmee aus einem "dramatisch verkleinerten intellektuellen und gesellschaftlichen Spektrum rekrutieren". Die Folge könnte sein, dass eine Veränderung des gesellschaftlichen Werteverständnisses in der Armee verpasst würde.
"Krisenreaktion ist im modernen Sinne Landesverteidigung", sagte Dr. Holger Mey, Sicherheitsexperte aus Bonn, der sich vor dem Hintergrund der Anschläge vom 11. September mit neuen Bedrohungs-Szenarien auseinander setzte. Dafür müssten auch künftig Streitkräfte einen angemessenen Stabilitätsbeitrag leisten. "Wir brauchen für die Intervention gegen die neuen Feinde einen großen Personalumfang, und den können wir zurzeit nur mit der allgemeinen Wehrpflicht aufbieten."
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