Berliner Wirtschaft warnt vor Missbrauch von Ein-Euro-Jobs / UVB, IHK und HWK Berlin fordern stärkere Kontrollen

(Berlin) - Die Vereinigung der Unternehmensverbände in Berlin und Brandenburg (UVB), die Industrie- und Handelskammer (IHK) sowie die Handwerkskammer Berlin (HWK) fordern effizientere Kontrollen bei der Vergabe der so genannten Ein-Euro-Jobs.

Knapp 7.500 Ein-Euro-Jobber sind Ende Februar 2005 in Berlin im Einsatz. Obwohl durch die Schaffung von 1-Euro-Jobs reguläre Beschäftigung nicht verdrängt werden darf, gibt es immer häufiger Hinweise, die auf einen missbräuchlichen Einsatz von Ein-Euro-Jobs schließen lassen.

Die Ursache für den Missbrauch liegt in den nicht funktionierenden Kontrollmechanismen. Erst jetzt wird begonnen, die vertraglich zwischen dem Land Berlin und der Regionaldirektion vereinbarte Regelung, bei den Arbeitsgemeinschaften Beiräte einzurichten, in denen Vertreter der Wirtschaft und der Gewerkschaften Kontrollaufgaben übernehmen sollen, umzusetzen.

Die Beiräte sollten nach einer Empfehlung der Bundesagentur schon in die Planung von Ein-Euro-Job-Maßnahmen einbezogen werden, um Nachteile für die private Wirtschaft zu vermeiden. Das Gesetz sieht vor, dass diese Tätigkeiten gemeinnützig und zusätzlich sein müssen. Die Berliner Wirtschaft hatte bereits Ende vergangenen Jahres ihre Vorschläge für die Besetzung der Beiräte eingereicht. Politik, Regionaldirektion, Berliner Wirtschaft, Gewerkschaften und Wohlfahrtsverbände hatten am 6. Dezember 2004 in einer gemeinsamen Erklärung vereinbart, einen regelmäßigen Erfahrungsaustausch, der eine Bewertung der Entwicklung einschließt, durchzuführen.

Die Berliner Wirtschaft fordert die Jobcenter auf, schnellstmöglich die Funktionsfähigkeit der Beiräte in den Jobcentern sicherzustellen und diese in die Planung von Ein-Euro-Job-Maßnahmen einzubeziehen, um dem missbräuchlichen Einsatz der Ein-Euro-Jobs umgehend einen Riegel vorzuschieben.

Quelle und Kontaktadresse:
Vereinigung der Unternehmensverbände in Berlin und Brandenburg e.V. (UVB) Am Schillertheater 2, 10625 Berlin Telefon: 030/310050, Telefax: 030/31005166