Beitrag der Autoindustrie zum Klimaschutz sichert Wettbewerbsvorteile und schafft Arbeitsplätze / Gabriel und Peters vereinbaren Strategie zur Senkung der CO2-Emissionen bei Pkw

(Frankfurt am Main) - Das Bundesumweltministerium und die Industriegewerkschaft Metall haben sich auf eine gemeinsame Strategie zur Senkung der Kohlendioxid-Emissionen im Pkw-Bereich verständigt. Das teilten Bundesumweltminister Sigmar Gabriel und der IG-Metall-Vorsitzende Jürgen Peters nach einem Gespräch mit Betriebsräten der Automobilindustrie mit. Ziel ist es, den CO2-Ausstoß bei Neuwagen bis 2012 auf 120 g pro Kilometer zu reduzieren, wie es die EU-Kommission kürzlich gefordert und der EU-Umweltrat unter Vorsitz Gabriels unterstützt hat. Dabei sollen 130 g CO2/km durch Fahrzeugtechnik und weitere 10 g CO2/km insbesondere auch durch den Einsatz neuer Kraftstoffe erreicht werden. Gabriel und Peters betonten, dass die anvisierten Maßnahmen zur Treibhausgasminderung eine Chance für die Branche sei, Arbeitsplätze zu schaffen, ihre Wettbewerbsvorteile bei technologischen Spitzenprodukten auszubauen und den Produktionsstandort Deutschland zu stärken.

Bundesumweltminister Gabriel: „Der voranschreitende Klimawandel ist eine der größten Herausforderungen, vor der wir stehen. Wie dramatisch die Lage ist, zeigt der neue Bericht des Internationalen Wissenschaftsrats zum Klimawandel (IPCC), der deutlich macht, dass konsequent gehandelt werden muss. Für einen wirksamen Klimaschutz müssen alle Bereiche einen Beitrag leisten, auch der Verkehr. Wir sind uns einig, dass im Verkehrsbereich erhebliche Anstrengungen zur Minderung der CO2-Emissionen notwendig sind. Der Pkw trägt mit seiner hohen Fahrleistung den größten Teil zu den verkehrsbedingten CO2-Emissionen bei. Deshalb brauchen wir dringend verbrauchsärmerer Fahrzeuge.“

IG-Metall-Chef Peters: „Wir sehen Ökonomie und Ökologie nicht als Widerspruch. Im Gegenteil: Nachhaltige Beschäftigung in der Automobilindustrie wird in den nächsten Jahrzehnten nur möglich sein, wenn wir Autos bauen, die im Einklang mit den ökologischen Notwendigkeiten stehen. Wir sind zuversichtlich, dass die Autoindustrie die Herausforderungen des Klimaschutzes nicht nur meistern, sondern aufgrund der Innovationskraft sogar zu einem Wettbewerbsvorteil ausbauen kann.“

Gabriel und Peters betonten, dass es in der Automobilindustrie insbesondere um die Steigerung der Effizienz, die Förderung alternativer Antriebssysteme und umweltfreundliche Kraftstoffe gehe. Beide nannten es nicht akzeptabel, dass die europäische Automobilindustrie ihre Selbstverpflichtung zur Senkung der CO2-Emissionen aller Voraussicht nach nicht einhalten wird. Daher seien verbindliche Regelungen notwendig, um zukünftig die CO2-Reduktionsziele zu erreichen. Die Automobilindustrie hatte sich verpflichtet, im Durchschnitt den CO2-Ausstoß bei Neuwagen bis 2008 auf 140 g/Km zu begrenzen. Der europäische Durchschnitt lag im Jahr 2004 noch bei 161 g CO2/ km. In einer gemeinsamen Erklärung von Bundesumweltministerium und IG Metall wird die Autoindustrie aufgefordert, alle Anstrengungen zu unternehmen, dem selbstgesteckten Ziel möglichst nahe zu kommen und ab 2008 die festzulegenden Grenzwerte fristgerecht zu erreichen.

Beide Seiten sprachen sich dafür aus, dass – ausgehend von einem Durchschnittswert für alle neuen Pkw – ein CO2-Grenzwert nach Fahrzeuggrößen anzustreben sei. In allen Segmenten, also bei großen und kleinen Pkw, müssten ehrgeizige Reduktionsziele gesetzt werden. Gabriel: „Jedes Fahrzeug, ob groß oder klein, muss seinen Beitrag zur CO2-Reduzierung leisten. Nur so können wir das Ziel von insgesamt 120 g CO2 pro km bis 2012 erreichen.“

Der Bundesumweltminister zeigte sich zuversichtlich, dass es bis zum Beginn des nächsten Jahres gelingen kann, die Kfz-Steuer vom Hubraum-Bezug auf den Ausstoß von CO2 und Schadstoffen umzustellen. Gabriel: „ Mit der Kfz-Steuer haben wir ein wirkungsvolles Instrument, Anreize zur Beschaffung von verbrauchsarmen Pkw zu geben. Und wir sorgen für einen Effizienzwettbewerb innerhalb der Fahrzeugklassen.“ Für Autos, die einen geringen Verbrauch haben und damit wenig CO2 ausstoßen, soll zukünftig weniger Kfz-Steuer gezahlt werden als für Fahrzeuge, die einen hohen Verbrauch haben und damit viel CO2 emittieren.

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