BDI zur PEPP-Initiative von Wirtschaftsminister Glos: Energieversorgung muss sicher und bezahlbar sein / Wettbewerbsintensität auf Strom- und Gasmarkt erhöhen / Energie- und rohstoffpolitische Kompetenzen im BMWi bündeln
(Berlin) - Der BDI begrüßt das von der Projektgruppe Energiepolitisches Programm (PEPP) und Bundeswirtschaftsminister Michael Glos vorgelegte Papier. Das Konzept setzt darauf, durch marktkonforme Instrumente die Energieversorgung langfristig bezahlbar und sicher zu machen. Damit hebt es sich wohltuend von zahlreichen, interventionistischen und die Energiekosten steigernden Maßnahmen ab, so BDI-Hauptgeschäftsführer Werner Schnappauf. Auch die stärkere Bündlung energie- und rohstoffpolitischer Kompetenzen im Wirtschaftsministerium sei sinnvoll.
Richtig ist es, die Funktionsweise und Transparenz der Energiemärkte weiter zu stärken. Die angekündigten Dialoginitiativen verbessern die Akzeptanz für einen breiten Energiemix und notwendige Investitionen zur Sicherung der Energieversorgung, so Schnappauf weiter.
Die politisch bedingten Belastungen des Strompreises haben sich in den letzten zehn Jahren versechsfacht. Um die Wettbewerbsfähigkeit der Industrie zu verbessern müssen diese Gesamtlasten sinken. Der vorgeschlagene jährliche Abgaben- und Subventionsbericht im Energiebereich ist ein geeignetes Instrument, diese Belastungen sorgfältig zu überprüfen. Zur Gewährleistung sicherer, CO2-freier und günstiger Energie ist zudem eine Verlängerung der Laufzeiten der Kernkraftwerke dringend notwendig.
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