BDI warnt vor US-Schutzmaßnahmen gegen Stahlimporte

(Berlin) - Der BDI warnt davor, dass die USA Schutzzölle gegen Stahlimporte in Höhe von bis zu 30 Prozent verhängen. Eine Entscheidung des US-Präsidenten George W. Bush dahingehend zeichnet sich bereits ab. Ludolf v. Wartenberg, Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI), gibt zu bedenken, dass damit eine Welle des Protektionismus losgetreten werden könnte: "Die Verhängung von Schutzzöllen durch die USA könnte andere Staaten dazu veranlassen, ebenfalls diese handelspolitische Notbremse zu ziehen", so v. Wartenberg.

Der BDI ist der Auffassung, dass die rechtlichen Voraussetzungen für die Verhängung von Schutzmaßnahmen nicht erfüllt seien. Abschottungsmaßnahmen seien keine geeignete Antwort auf Strukturprobleme. Der BDI unterstützt deswegen EU- Außenhandelskommissar Pascal Lamy, der wiederholt deutlich gemacht hat, mögliche Schutzmaßnahmen von der WTO überprüfen zu lassen. "Leider kann die WTO kurzfristig keine Abhilfe schaffen, da aus verfahrenstechnischen Gründen eine Entscheidung der Welthandelsorganisation frühestens in einem Jahr zu erwarten ist", erklärte der BDI-Hauptgeschäftsführer. Er äußerte Verständnis dafür, dass aus diesem Grund europäische Stahlhersteller nach Wegen suchen, eine Umlenkung der Handelsströme auf den europäischen Markt zu verhindern.

Bei der letzten WTO-Ministerkonferenz in Doha sei der Startschuss für eine weitere Liberalisierung des Welthandels gefallen. Dies sei eine wichtige Perspektive für die Weiterentwicklung der Weltwirtschaft. Die Aussichten auf mehr Liberalisierung dürften nicht durch sich gegeneinander aufschaukelnde Schutzmaßnahmen konterkariert werden.

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