BDI sieht keine Subventionierung des Luftverkehrs durch steuerbefreites Kerosin

(Berlin) - "Die Luftverkehrsbranche ist innovativ. Das zeigt sich nicht nur an immer günstigeren Angeboten, sondern auch an immer energiesparenderen Flugzeugflotten. Die Branche stellt sich ihrer ökologischen Verantwortung, dazu bedarf es keiner Kerosinbesteuerung." Mit diesen Worten fasst Dr. Carsten Kreklau, Mitglied der Hauptgeschäftsführung des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI), den Inhalt des gemeinsam mit dem Bundesverband der Deutschen Luft- und Raumfahrtindustrie (BDLI), der Arbeitsgemeinschaft Deutscher Verkehrsflughäfen (ADV) sowie den Unternehmen Deutsche Lufthansa AG, Thomas Cook AG und TUI AG erarbeiteten Positionspapiers gegen eine Besteuerung der gewerblichen Luftfahrt mit der Mineralölsteuer zusammen.

"Die Kraftstoffbesteuerung im Luftverkehr ist ein grundsätzlich falscher und unbegründeter Ansatz", sagte Kreklau. Durch die Übernahme der Flugsicherungskosten sowie durch Start- und Landegebühren seien die Wegekosten im Luftverkehr voll gedeckt. In der Anfangsphase des Luftverkehrs hätten sich die Staaten weltweit für eine Gebührenfinanzierung der Luftverkehrsinfrastruktur und gegen eine Haushaltsfinanzierung entschieden, wie sie bei anderen Verkehrsträgern vorliegt. Eine Vergleichbarkeit mit den Abgaben anderer Verkehrssysteme ist damit nicht gegeben, so Kreklau.

Nach Berechnungen des Bundesministeriums für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen aus dem Jahr 2000 entstünden bei einer Kerosinbesteuerung des innerdeutschen Luftverkehrs Mehrkosten in Höhe von mindestens 5,1 Mrd. EURO pro Jahr. "Die Einführung einer solchen Besteuerung wäre eine Insellösung, die die Wettbewerbsfähigkeit des Standortes nachhaltig schädigen würde. Sie hätte gravierende Folgen für die Fluglinien, die Tourismusindustrie sowie nachfragende Industrie und Verbraucher in Deutschland, die zwingend auf andere Flughäfen ausweichen müssten", warnte Kreklau.

Die Industrie entwickele energiesparende Antriebskonzepte. Die Fluggesellschaften investierten in moderne Flotten. "Diese Fortschritte drohen durch Infrastrukturengpässe aufgezehrt zu werden", sagte Kreklau. Bereits heute sei auf vielen großen deutschen Flughäfen die Kapazitätsgrenze erreicht oder sogar überschritten. Die Branche rechne mit einer überproportional ansteigenden Nachfrage nach Luftverkehrsleistungen, die die derzeitigen Infrastrukturkapazitäten im Jahr 2010 um 50 -100 Prozent übersteigen werde. Um heutige und zukünftig vermehrte Warteschleifen über den Flughäfen sowie Wartezeiten mit laufenden Triebwerken auf den Flughäfen und die damit verbundenen Kerosinverbräuche zu reduzieren, sei der Infrastrukturausbau dringend erforderlich. Hier muss die Politik aktiv werden.

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