BDI-Präsident Rogowski zur Rürup-Kommission: Woher sollen Wachstum und Arbeit kommen?

(Berlin) - "Der Abschlussbericht der Rürup-Kommission enthält zukunftsweisende Überlegungen, um unser Altersversorgungs- und unser Gesundheitssystem langfristig zu stabilisieren", erklärte BDI- Präsident Michael Rogowski. Auch wenn die demographische Entwicklung erst ab 2010 ihre volle Dramatik entfalte, müssten schon heute die politischen Weichen für die notwendigen grundlegenden Sozialreformen gestellt werden.

In der Altersversorgung komme es vor allem darauf an, neben dem weiteren Ausbau der privaten, kapitalgedeckten Säule der Altersversorgung die heute umlagefinanzierte Grundsicherung auf eine tragfähige Basis zu stellen. "Die allmähliche Anhebung des Renteneintrittsalters sowie die Einführung eines Nachhaltigkeitsfaktors bei den Rentenanpassungen zielen dabei in die richtige Richtung", so Rogowski.

In der Krankenversicherung gab Rogowski dem Vorschlag personenbezogener Kopfpauschalen eindeutig den Vorzug. "Damit wird eine wirkliche Abkoppelung der Krankheitskosten von den Arbeitsverhältnissen erreicht. Außerdem entspricht dieses Modell am besten dem Verursacherprinzip, das auch in der Krankenversicherung die Richtschnur sein müsse. Die so genannte Bürgerversicherung dagegen pumpt nur neues Geld in ein marodes System", kritisierte der BDI-Präsident.

Er appellierte an die Politik, die Kommissionsvorschläge unvoreingenommen zu prüfen und die notwendigen Reformschritte einzuleiten. "Das Festhalten an Strukturen, die nachweislich den kommenden Herausforderungen nicht gewachsen sind und das Verteidigen überkommener Besitzstände, die allesamt den Faktor Arbeit verteuern, sind Gift für die Schaffung neuer Arbeitsplätze. Nur mutige Reformschritte in den sozialen Sicherungssystemen sind geeignet, Deutschland wieder auf einen höheren Wachstumspfad zurückzuführen. Die Beschäftigung in Deutschland muss wieder rentabel werden", forderte Rogowski.

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