BDI fordert von SPD Innovationspolitik ohne Widersprüche

(Berlin) - „Es ist gut, dass die SPD Eliteuniversitäten schaffen und durch eine konsequente Innovationspolitik Wachstum und Wohlstand steigern will. Aber noch ist in der SPD-Innovationspolitik kein roter Faden erkennbar“, sagte BDI-Präsident Michael Rogowski zu den bisher bekannt gewordenen Vorstellungen der SPD unter dem Titel `Weimarer Leitlinien Innovation´. „Natürlich braucht Deutschland Elite-Universitäten. Aber will man dafür mit sehr viel Geld neue gründen und die alten vernachlässigen? Oder wollen wir es mal mit mehr Freiheit und Wettbewerb für die Universitäten probieren, damit sich die besten weltweit positionieren?“ Zum Wettbewerb gehörten allerdings auch Studiengebühren, und da sei die Innovationsbereitschaft der SPD schon wieder am Ende, so Rogowski.

Die SPD wolle mehr Innovationen für mehr Wachstum und Wohlstand, favorisiere aber zum Beispiel in der Energiewirtschaft Technologien, die vor allem hohe Kosten verursachen, und kaum zu mehr Wohlstand beitragen. Sie wolle mehr Geld für die Forschung ausgeben, kürze aber dort, wo sie in der Regierungsverantwortung stehe, die Forschungsbudgets. Sie rede von Bio- und Gentechnologie, setze aber praktisch Stillstandsmoratorien durch. „Von den Weimarer Leitlinien muss erwartet werden, dass diese Widersprüche verschwinden,“ forderte der BDI-Präsident.

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