BDI begrüßt Startschuss für neue Welthandelsrunde: Ergebnisse sind gutes Signal für Weltwirtschaft

(Berlin) - Der Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI), Michael Rogowski, begrüßte den Ausgang der WTO-Ministerkonferenz: „Doha ist ein großer Erfolg. Die WTO hat den Startschuss für eine substantielle Liberalisierungsrunde gegeben und sich allen Befürchtungen zum Trotz als handlungsfähig erwiesen.“ Mittelfristig könnten wir nun weltweit verbesserte Marktzugangschancen erwarten. Dadurch würden erhebliche Wachstums- und Beschäftigungspotenziale freigesetzt. Für die deutsche Industrie und die Weltwirtschaft sei das ein ermutigendes Signal.

Das Konzept der EU für eine umfassende Runde habe sich als richtig herausgestellt. „Doha ist ein großer Erfolg für die EU und insbesondere Außenhandelskommissar Pascal Lamy“, sagte Rogowski. Die Agenda der EU habe in den Ergebnissen von Doha breiten Niederschlag gefunden. Jahrelange Überzeugungsarbeit, Standfestigkeit und Flexibilität in der Agrarpolitik hätten sich ausgezahlt. „Alle Skeptiker, die nur Verhandlungen über Zölle für realistisch hielten, wurden in Doha widerlegt“, so der BDI-Präsident. „Wir haben den umfassenden Ansatz der Kommission von Anfang an nachdrücklich unterstützt“.

Erleichtert sei die deutsche Industrie, dass das strittige Thema der Agrarsubventionen die Verhandlungen nicht hätte scheitern lassen. Die vereinbarte Verhandlungsagenda umfasst, wie von der deutschen Wirtschaft gefordert, den Abbau von Zöllen und nicht tarifären Handelshemmnissen, Handelserleichterungen, Harmonisierungen bei Antidumping- und Antisubventionsverfahren, Transparenz im Öffentlichen Beschaffungswesen, eine Verbesserung der WTO-Streitbeilegung, die Klärung des Verhältnisses zwischen WTO-Regeln und multilateralen Umweltabkommen sowie eine weitere Öffnung der Agrar- und Dienstleistungsmärkte. In zwei Jahren starten darüber hinaus Verhandlungen über multilaterale Investitions- und Wettbewerbsregeln.

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