BDB kommentiert Wechselverkehr mit Polen

(Duisburg) - Innerhalb der kommenden drei Monate soll eine Arbeitsgruppe, bestehend aus deutschen und polnischen Experten, der Frage nachgehen, welche Statistik denn nun die zutreffenden Zahlen zur Ladungsaufteilung im deutsch-polnischen Binnenschiffsverkehr liefert. Das ist das unbefriedigende Ergebnis der sog. Konsultationsverhandlungen – ein völkerrechtliches Streitschlichtungsverfahren auf Regierungsebene -, die am 24. Juli 2002 in Warschau stattfanden. Hintergrund ist der seit Jahren schwelende Streit in der internationalen Binnenschifffahrt um die Ladungsaufteilung im Wechselverkehr mit Polen: während der völkerrechtliche Vertrag eindeutig die hälftige Aufteilung festlegt, belegen deutsche Statistiken, dass die polnische Seite mittlerweile knapp 93 Prozent der Wechselverkehre durchführt!

„Damit wird ein weiteres „Katz-und-Maus-Spiel“ in der unendlichen Geschichte des deutsch-polnischen bilateralen Abkommens eröffnet“, kommentierte Heinz Hofmann, Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Binnenschifffahrt (BDB), diese neuerliche Entwicklung. Nachdem die polnische Regierung nämlich noch im März diesen Jahres erklärt hatte, eine verlässliche Erfassung und Kontrolle zur Einhaltung des völkerrechtlichen Vertrages mit der Bundesrepublik Deutschland nicht anbieten zu können, sah sich die deutsche Delegation letzte Woche überraschend mit einer Statistik konfrontiert, die eine unglaubliche Quote von mindestens 30 Prozent für die deutsche Binnenschifffahrt ausweist.

„Offensichtlich spielt die polnische Seite im Hinblick auf den möglichen EU-Beitritt im Jahr 2004 mal wieder auf Zeit“, so der BDB-Präsident, denn ob es nach Abschluss der Prüfungen tatsächlich noch zu einer Kontingentierung der polnischen Verkehre zu Gunsten der deutschen Binnenschifffahrt kommen wird, dürfe im Hinblick auf die bisherige Untätigkeit der Bundesregierung in dieser Angelegenheit bezweifelt werden, von den praktischen Problemen in der Umsetzung eines solchen Beschlusses ganz zu schweigen: weder sei geklärt, wer die Schiffe an der Eingangsschleuse zählen soll, noch sei geregelt, wer die polnischen Schiffe zukünftig an der Weiterfahrt hindert.

Quelle und Kontaktadresse:
Bundesverband der Deutschen Binnenschiffahrt e.V. (BDB) Dammstr. 15-17 47119 Duisburg Telefon: 0203/8000650 Telefax: 0203/8000621