Bankenverband: Eis beim Subventionsabbau gebrochen

(Berlin) - „Die von den Ministerpräsidenten Koch und Steinbrück vorgeschlagene schrittweise Kürzung von Subventionen ist ein wichtiger Schritt“, erklärte am 30. September Dr. Manfred Weber, Hauptgeschäftsführer und Mitglied des Vorstands des Bundesverbandes deutscher Banken. „In der Vergangenheit wurden immer wieder Vorschläge zum Subventionsabbau gemacht, die Subventionen sind aber stetig gestiegen.“ Auch von Seiten der Wirtschaft habe es entsprechende Anregungen gegeben. „Mit dem vorgelegten Konzept könnte das Eis gebrochen werden“, so Weber weiter. „Die Rasenmähermethode ist zwar nicht besonders elegant. Wenn wir damit aber den Einstieg in den Subventionsabbau schaffen, unterstützen wir lineare Kürzungen.“

Weber betonte allerdings, dass der Bankenverband sich weiter gehende Schritte beim Subventionsabbau gewünscht hätte. Man dürfe jetzt nicht bei einem Dreijahresprogramm stehen bleiben. Vielmehr müssten die Anstrengungen fortgesetzt werden, um zum einen bei der Haushaltskonsolidierung voran zu kommen und zum anderen Spielraum für die Senkung der Steuer- und Abgabenlast zu schaffen.

Die Chancen für eine Realisierung der Kürzungspläne stünden angesichts des parteiübergreifenden Schulterschlusses der Ministerpräsidenten gut. Jetzt komme es darauf an, so Weber, auch unpopuläre Einschnitte in der Öffentlichkeit zu vertreten und nicht vom Kurs des Subventionsabbaus abzuweichen.

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