Bahnindustrie begrüßt Beschleunigungsgesetz. Jetzt muss es mit dem "Moderne-Schiene-Gesetz" weitergehen

(Berlin) - Auf das Beschleunigungsgesetz sei schnellstmöglich aufzubauen. "Maßnahmen zur Digitalisierung und Elektrifizierung werden seit Jahren durch die bestehenden Regeln und Prozesse ausgebremst. Das muss drastisch vereinfacht werden. Auf der Basis des Beschleunigungsgesetzes muss es jetzt mit dem "Moderne-Schiene-Gesetz" weitergehen, wie es die Beschleunigungskommission Schiene empfiehlt", fordert Stark. Unter den aktuellen Rahmenbedingungen würden die notwendigen Planungs-, Vergabe-, Umsetzungs- und Zulassungsprozesse in den Netzbezirken des Bestandsnetzes sowie in den hochbelasteten Korridoren auf Realisierungszeiten von zehn Jahren hinauslaufen. Insbesondere die Finanzierung und die Planfeststellungsverfahren würden aktuell viel Zeit kosten.

Um den Prozess voranzutreiben, schlägt die Kommission vor, gesetzliche und regulatorische Änderungen unter dem Schirm eines "Moderne-Schiene-Gesetzes" anzupassen. Das Gesetz müsse klare politische Zielvorgaben sowie ein Bekenntnis zur Finanzierung beinhalten, Transparenz zur Projektsteuerung schaffen und für gestraffte Prozesse in Vergabe, Planung, Realisierung und Zulassung sorgen. "Das Moderne-Schiene-Gesetz kann die Digitalisierung und Elektrifizierung der Schiene entbürokratisieren, Planungssicherheit geben und dem Vorhaben so enorm an Geschwindigkeit verleihen", sagt Stark.

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