Autobauer zahlen Abwrackprämie zurück / VCD begrüßt Rückzahlung

(Berlin) - Der ökologische Verkehrsclub VCD begrüßt die Entscheidung der deutschen Autohersteller, dem Staat aus ihren 2010 erwirtschafteten Rekordgewinnen die steuerfinanzierte Abwrackprämie zurückzuerstatten.

Monika Ganseforth vom VCD-Bundesvorstand: "Es ist erfreulich, dass sich die deutschen Autobauer angesichts der erneuten Rekordgewinne im vergangenen Geschäftsjahr entschlossen haben, ihr nicht zuletzt durch die Schlappe bei der E10-Einführung ramponiertes Image aufzubessern und einen gerechten Beitrag zum Abbau der Staatsverschuldung beizutragen. Allein der Volkswagen-Konzern hat im Jahr 2010 über sieben Milliarden Euro Gewinn erwirtschaftet. Grund genug, aus der Rolle des Almosenempfängers herauszutreten und der Allgemeinheit einen Kredit zurückzuzahlen. Die Abwrackprämie war vor allem ein Konjunkturprogramm für die internationale Autoindustrie. Doch immerhin etwa die Hälfte aller durch die Abwrackprämie gekauften Neuwagen stammte aus deutscher Produktion."

Im Rahmen des Konjunkturpaketes II hatte die Bundesregierung 2009 insgesamt fünf Milliarden Euro an Steuergeldern für den Neukauf von Pkw zur Verfügung gestellt. Die sogenannte Umweltprämie in Höhe von 2 500 Euro wurde als Zuschuss gewährt, wenn ein mindestens neun Jahre altes Auto verschrottet und dafür ein Neuwagen gekauft wurde. Die Förderung war an keinerlei ökologische Kriterien geknüpft und kam als Abwrackprämie in den allgemeinen Sprachgebrauch.

Gerd Lottsiepen, verkehrspolitischer Sprecher des VCD: "Der VCD hat die Abwrackprämie von Anfang an scharf kritisiert. Eine ökologische Lenkungswirkung wurde verschenkt. Was der VCD nicht vorhersehen konnte, ist, dass die Abwrackprämie als Beruhigungsmittel so erfolgreich werden würde." Zum Höhepunkt der Finanzkrise habe die Gefahr bestanden, dass Bürger in Panik geraten. Ein Sturm auf die Banken sei befürchtet worden, bei denen die Bürger ihre Sparkonten abräumen. In dieser Situation habe die Bundesregierung die Abwrackprämie eingeführt. "Das beruhigte viele: Wenn der Staat es sich leisten könne, derart viel Geld zu verschenken, dann könne es um die Wirtschaft so schlecht nicht bestellt sein", so Lottsiepen weiter. "Die angstaffinen Deutschen blieben auch im internationalen Vergleich ruhig und konsumierten eifrig. Zwei Millionen kauften sich einen Neuwagen und sorgten für einen Rekordumsatz mitten in der Krise. Im Jahr 2010 blieben die Autohäuser dafür monatelang leer. Dann zog die Weltwirtschaft wieder an. Die deutschen Autohersteller verkauften 2010 sehr viele Nobelkarossen an die neuen Geldeliten in Russland und China. Über den ersten April hinaus mahnt der VCD die Bosse von VW, Daimler und BMW vor einer zu großen Abhängigkeit ausgerechnet von Entscheidungen des Politbüros der kommunistischen Partei Chinas."

Die Abwrackprämie sei eine einmalig wirkende Droge gewesen; eine zweite Dosis sei nicht in Sicht. Deshalb ist die Autoindustrie aus VCD-Sicht gut beraten, auf die Anforderungen der Zukunft zu reagieren und unter anderem auf energieeffiziente Fahrzeuge zu setzen.

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