Arbeitslosenzahlen und Konjunktur: Besser vorbeugen als heilen

(Berlin) - Zu den Arbeitslosenzahlen sagt Annelie Buntenbach, DGB-Vorstandsmitglied, am Mittwoch in Berlin:

Noch ist der Arbeitsmarkt stabil, aber die Lage wird schwieriger. Dank der stabilen Binnenkonjunktur kann aber von einem Einbruch am Arbeitsmarkt noch nicht die Rede sein. Arbeitslosigkeit und Unterbeschäftigung sind im Juli vor allem aufgrund der einsetzenden Sommerpause gestiegen. Die bisher hohe Nachfrage nach neuen Mitarbeitern schwächt sich aber ab. Besser vorbeugen als heilen: Angesichts einer möglichen Flaute und dem Strukturwandel ist Vorsorge angesagt. Aus der abzusehenden Delle am Arbeitsmarkt darf keine Krise werden. Politik und Unternehmen müssen nun entsprechend handeln.

Das von der IG Metall vorgeschlagene Transformationskurzarbeitergeld, welches das bewährte Instrument der Kurzarbeit mit Weiterbildung verbindet, muss nun zügig eingeführt werden. So können Entlassungen vermieden werden. Etwaige Produktionseinbrüche in den Betrieben sollen genutzt werden, Arbeitsplätze zu erhalten und die Beschäftigten gleichzeitig für die Arbeit an neuen Produkten zu qualifizieren. Richtig ist auch zu prüfen, ob im Fall eines deutlichen konjunkturellen Abschwungs die vereinfachten Kurzarbeiter-Regeln aus der Zeit der Finanzmarktkrise reaktiviert werden sollten. Die Rücklagen in der Arbeitslosenversicherung würden ausreichen, um einen ersten Einbruch abzufangen und einen Arbeitsplatzabbau zu verhindern.

Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer brauchen einen besseren Schutz vor, aber auch im Fall von Arbeitslosigkeit. Dringend notwendig ist die Erweiterung des Schutzes der Arbeitslosenversicherung für Beschäftigte, um ein Abrutschen in Hartz IV zu vermeiden. Darüber hinaus sind die Rahmenbedingungen bei Weiterbildung zu verbessern. Die Gewerkschaften fordern schon lange ein Recht auf Weiterbildung sowie bessere finanzielle Unterstützungsleistungen. Insbesondere Leiharbeiterinnen und Leiharbeiter könnten von dieser Regelung profitieren. Obwohl sie als erste von konjunkturellen Einbrüchen erfasst werden und jeder zweite in Leiharbeit eine Helfertätigkeit ausübt, haben sie seltener einen Zugang zu Weiterbildung. Dabei liegt gerade hier der Schlüssel zu einem beruflichen Aufstieg aus der hoch risikobehafteten Leiharbeitsbranche.

Um den Strukturwandel abzufedern muss die Politik aber auch massiv in die Infrastruktur investieren: mit einem Investitionsprogramm für Wohnungsbau, Infrastruktur und Verkehr, aber auch in die Gesundheitsvorsorge und Bildung.

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