Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen als Stützpfeiler der sozialen Infrastruktur in Ostdeutschland unverzichtbar

(Bonn) - Der Paritätische Wohlfahrtsverband hat der Einschätzung des Arbeitsministeriums widersprochen, dass zum jetzigen Zeitpunkt eine Ausweitung der Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen in den neuen Bundesländern nicht sinnvoll ist. "Ein Großteil der sozialen Arbeit in den neuen Bundsländern ist nur aufgrund von Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen möglich", betonte Verbandsvorsitzende Barbara Stolterfoht. Der Paritätische Wohlfahrtsverband begrüße daher die Initiative Florian Gersters, der sich in einem Hörfunkinterview für ein Hochfahren der ABM in den ostdeutschen Bundesländern ausgesprochen hatte. Dadurch, so Stolterfoht, könnten Einbrüche durch eine reduzierte Förderung von ABM in den vergangenen Monaten zumindest teilweise ausgeglichen werden.

Stolterfoht: "Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen werden von den sozialen Trägern nicht nur genutzt, um in Beschäftigungsinitiativen Perspektiven für Arbeitslose zu eröffnen. Sie dienen auch als Stützpfeiler, die beträchtliche Teile der sozialen Infrastruktur in den neuen Bundesländern tragen." Seit November 2001 sei der Bestand von ABM-Stellen jedoch drastisch zurückgefahren worden. Bis Ende März 2002 sank er von 103.589 auf nur noch 78.559 Personen. Im Oktober 2000 waren hingegen noch 161.359 Personen in ABM beschäftigt.

Die Folge: Alleine im Bereich des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes sind in Ostdeutschland Hunderte von Projekten und Einrichtungen in ihrem Bestand gefährdet. Auch wenn Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen nur eine Notlösung darstellten, seien sie derzeit für die soziale Infrastruktur unverzichtbar.

Verbandsvorsitzende Barbara Stolterfoht: "Mittelfristig ist jedoch eine Infrastrukturinitiative Ost auf Bundesebene erforderlich, um die Defizite im sozialen Bereich zu thematisieren und eine nachhaltige Verbesserung zu erreichen."

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