ANGA rügt Digitalkooperation von ZDF und CNBC

(Bonn) - Die ANGA hat am 23. Juli 2001 in Bonn darauf hingewiesen, dass durch die in der Vorwoche verkündete Kooperation zwischen dem ZDF und CNBC einem rein privatwirtschaftlichen Programm in sinnwidriger Weise eine öffentlich-rechtliche Einspeisungsgarantie verliehen werde. Entgegen dem Grundsatz, dass die Kabelverbreitung privater TV-Programme durch die Netzbetreiber unter Aufsicht der Landesmedienanstalten entschieden werde, sei hier einem einzelnen kommerziellen Spartenprogramm willkürlich das „Einspeiseprivileg der Grundversorgung“ angeheftet worden.

Mit der Aufnahme von CNBC in das Digitalbouquet des ZDF ist der Wirtschaftssender nach dem Rundfunkstaatsvertrag in jedem digitalen Kabelnetz kraft Hoheitsakt weiterzuverbreiten. Ein Privileg, das sonst nur den öffentlich-rechtlichen Grundversorgungsprogrammen von ARD und ZDF zu Teil wird, und für das andere Sender erhebliche Einspeiseentgelte entrichten müssten.

ANGA-Hauptgeschäftsführer Dr. Peter Charissé: „Die Einspeiseverpflichtung für ARD und ZDF ist allein mit dem durch die öffentlich-rechtlichen Sender in besonderer Weise bedienten Grundversorgungs- und Vielfaltsgedanken zu rechtfertigen. Davon kann bei einem Spartenprogramm, das auf keiner Rangfolgeliste der Landesmedienanstalten auf den ersten zwanzig Plätzen zu finden ist, keine Rede sein“.


Das ZDF trete hier aufgabenwidrig als Vermarkter von Kabelkapazitäten auf. Peter Charissé: „Die vom ZDF gelobte „große Bereicherung“ erfolgt hier buchstäblich auf Kosten der Kabelunternehmen. Diese Entwicklung belegt erneut, dass es sich um eine fatale gesetzgeberische Fehlentscheidung handelte, dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk pauschal eine Vielzahl von Kabelkapazitäten zuzuweisen, statt die must-carry-Vorschriften auf konkret bestimmte Programme zu beschränken.

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