Pressemitteilung | Junge Europäische Föderalisten (JEF) Deutschland e.V.

Am 9. Mai findet in 150 Städten der Europatag statt / Die Meinung der Bürger ist gefragt

(Berlin) - Die Jungen Europäischen Föderalisten wollen wissen, wie die europäischen Bürgerinnen und Bürger über Europa denken. Im Rahmen der Europa-Woche wird am und rund um den Europatag am 9. Mai in ca. 150 Städten in ganz Europa die so genannte Referendumsaktion stattfinden, unter anderem in zehn deutschen Städten (Liste nachstehend). Die JEF hat sechs Forderungen an den Konvent formuliert, welche die europäischen Bürgerinnen und Bürger am Infostand in der Fußgängerzone entweder annehmen oder ablehnen können („Appeal“ als Anlage). Die Ergebnisse sollen dann im nächsten Schritt an die Mitglieder des Konvents übermittelt werden.

Die bereits in der Vergangenheit in einzelnen Städten durchgeführten Aktionen konnten als klarer Erfolg gefeiert werden. Die überwältigende Mehrheit der Befragten in deutschen Fußgängerzonen stimmten den Forderungen der JEF zu. Diese sind: Die Ausarbeitung einer föderalen Verfassung, Integration der Grundrechtecharta in die Verfassung, Mitentscheidungsrecht für das Parlament in allen Belangen, Wahl des Kommissionspräsidenten durch das Parlament, Mehrheitsverfahren in allen Politikbereichen sowie die Abschaffung des Vetorechts bei der Verabschiedung der Europäischen Verfassung.

Ziel der Aktion ist nicht nur, die Bürgerinnen und Bürger über Europa und den Konventsprozess zu informieren, sondern sie auch gezielt nach ihrer Ansicht zu befragen. Die JEF fordert ein Europa der Bürgerinnen und Bürger – denn es sind nicht nur politische Gedankenspiele, die über die Zukunft Europas entscheiden werden, sondern die Meinung und die Zustimmung der Betroffenen. Daher spiegelt die europaweite Kampagne nicht nur das Selbstverständnis der JEF wider, sondern soll die Aufmerksamkeit der Konventsmitglieder wecken. Denn deren Aufgabe wird es sein, auf die Wünsche der Bürgerinnen und Bürger einzugehen.

Liste der deutschen Städte:

1. Göttingen
2. Aachen
3. Heidelberg
4. Frankfurt a.M.
5. Heilbronn
6. Freiburg
7. Saarbrücken
8. Berlin Alexanderplatz
9. Mainz
10. Koblenz

Quelle und Kontaktadresse:
Junge Europäische Föderalisten Deutschland e.V. Haus der Demokratie und Menschenrechte Greifswalder Str. 4, 10405 Berlin Telefon: 030/42809035, Telefax: 030/42809036

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